Széchényi, Das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren, 1. Auflage, Boorberg 2015
Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Das Werk von Széchényi„Das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren“ ist über den Boorberg-Verlag zum Preis von 24,80 € zu erwerben. Es umfasst 118 Seiten und bietet einen guten Überblick über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens im Sozialrecht.
Der Autor stellt in der Einführung den Zweck des Vorverfahrens dar, der in der Selbstkontrolle der Verwaltung, der Entlastung der Sozialgerichte und der Gewährleistung des Rechtsschutzes für den Bürger liegt.
Daran schließen sich Ausführungen über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens an. Hierbei wird dem Leser dargestellt, wie es zu Unterbrechungen eines solchen Verfahrens kommen kann. Der Untersuchungsgrundsatz wird ausführlich erörtert.
Im 3. Kapitel setzt sich der Autor mit der Zulässigkeit eines Widerspruchsverfahrens auseinander, wobei auch die Vertretungsmöglichkeiten in Form der gesetzlichen und der gewillkürten Vertretung dargestellt werden.
Die Widerspruchshäufung schließlich wird im 4. Kapitel erörtert. Es folgen Ausführungen zur Begründetheit des Widerspruches. Hierbei lässt der Autor auch nicht die Möglichkeit der sogenannten Verböserung außer Betracht. Daran folgt die Beschreibung des sogenannten Bescheidungswiderspruches. Der Aufbau eines Widerspruchsbescheides wird erläutert. Es folgt die Beschreibung des Abhilfeverfahrens, worin der Abhilfebescheid erklärt wird. Im 9. Kapitel widmet sich der Autor der Rechtsbehelfsbelehrung und der Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes, wobei auch die Kosten für die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens erklärt werden. Ein Kostenfestsetzungsbeschluss ist als Muster abgedruckt. Das Werk schließt mit Ausführungen zu der Zustellung eines Verwaltungsaktes.
Das Werk ist übersichtlich gestaltet und enthält unzählige hilfreiche Musterschreiben die es auch einem juristischen Laien ermöglichen, ohne anwaltlich Hilfe ein solches Verfahren durchzuführen. Wertvolle Hinweise werden gesondert hervorgehoben. Es finden sich zahlreiche Fußnoten mit weiterführenden Hinweisen sowie Rechtsprechungsnachweisen.
Das Werk wird jedem empfohlen, der mit sozialrechtlichen Angelegenheiten befasst ist. Insbesondere richtet es sich an juristische Laien, weil es unzählige Musterschreiben enthält, die eine Antragsstellung bzw. eine Bearbeitung eines Widerspruches selbstständig möglich machen. Auch für Rechtsreferendare, die sich einen Überblick über das sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren verschaffen wollen, bietet das Werk einen hilfreichen Einstieg.