Harich (Hrsg.), Handbuch der Grundsicherung für Arbeitsuchende, 1. Auflage, C.H. Beck, 2014
Von Dipl.-Wirtschaftsjuristin (FH) Sarah Waßmuth, Lübeck
Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende bedarf es für eine interessengerechte Beratung und eine sachgerechte Entscheidung nicht nur des Blickes in das SGB II sondern auch regelmäßig in benachbarte Rechtsgebiete. Normalerweise bedarf es daher einer Vielzahl von Kommentierungen, um die relevanten Fragestellungen ganzheitlich bearbeiten zu können. Nunmehr ist das Handbuch der Grundsicherung für Arbeitsuchende erstmalig erschienen. Das Handbuch enthält nicht nur die einschlägigen Vorschriften des SGB II sondern auch die der anderen Sozialgesetzbücher, des Prozess- und Kostenrechts, des Familienrechts und des „allgemeinen“ Verwaltungsrechts. Dabei beschränkt sich das Handbuch im Wesentlichen auf das Verhältnis zwischen den Leistungsberechtigten und der Behörde.
Zielgruppe dieses Handbuches sind Rechts- und Fachanwälte, Richter, Steuer- und Rentenberater, Arbeitsagenturen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen, Sozialversicherungsträger, Verbände, Sozialämter sowie alle Einrichtungen und Dienste der Wohlfahrts- und Sozialverbände. Herausgeber ist der Richter am Oberverwaltungsgericht Bremen Dr. Björn Harich und bearbeitet wurde das Handbuch von Experten aus der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis.
Der Herausgeber hat auf einen Aufbau wie in den üblichen Kommentaren verzichtet und stattdessen eine Darstellung der einzelnen Probleme beziehungsweise Themen mit mehr als 250 Schlagwörtern in alphabetischer Reihenfolge von A wie Abfindung bis Z wie Zuwendungen gewählt. So wird quasi ein Lexikon für die oben genannte Zielgruppe erstellt. Vorteilhaft bei dieser Darstellungsform ist, dass unter dem jeweiligen Stichwort alle damit zusammenhängenden Fragen und Probleme umfassend dargestellt werden. Die Stichworte wurden hier sinnvoll gebildet und voneinander abgegrenzt, da es sich um typische Stichworte aus der Beratungs- und Entscheidungspraxis handelt. Damit wird dem Benutzer und Leser einen schneller Einstieg geboten und gleichwohl in den typischen Problemfällen umfassend Antworten gegeben. Zusätzlich zu der stichwortartigen Kommentierung enthält das Handbuch einleitend einen vollständigen Abdruck des SGB II.
Besonders praxisrelevant ist beispielsweise die Eingliederungsvereinbarung als zentrales Handlungsinstrument der Arbeitsvermittlung. Unter dem entsprechenden Stichpunkt wird als Erstes eine allgemeine Einführung gegeben. Im Anschluss daran folgen Ausführungen zu der Rechtsnatur der Eingliederungsvereinbarung und der Vertragspartner. Ausführlich werden sodann die Wirksamkeitsvoraussetzungen erläutert und der Rechtsanspruch des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten geklärt. Weiterhin werden die Regelungen zur Schadensersatzpflicht des Leistungsberechtigten bei vorsätzlichem Abbruch einer Bildungsmaßnahme besprochen sowie die Ersetzung der gegenseitigen Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt thematisiert. Schließlich werden noch die Themen der Eingliederungsvereinbarung als Sanktionsgrundlage sowie die Archivierung der selbigen bearbeitet.
Fazit: Das Handbuch der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist in einer klaren, gut verständlichen und praxisrelevanten Sprache verfasst. Der stichwortartige Aufbau des Buches ist meines Erachtens für die Praxis besonders sinnvoll und hilfreich, da der Bearbeiter ohne langes Suchen und Blättern gleich zu den relevanten Informationen gelangt. Die schrittweisen Anleitungen und Beispielrechnungen, wie zum Beispiel bei der Ermittlung des Heizreferenzwerts erleichtern die alltägliche Arbeit immens. Übersichtstabellen wie beispielsweise beim Freibetrag oder den Warmwasserkosten stellen nützliche Helfer für die Praxis dar. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich dieses Handbuch bei der Zielgruppe als Standardwerk etablieren wird.