Moos, Datenschutz und Datennutzung, 3. Auflage, Otto Schmidt 2021
Von RA Florian Decker, RAe Dr. Schultheiß, Saarbrücken
Der Untertitel des Werkes lautet „Verträge, Datenschutzklauseln, Datenschutzerklärungen“ und ist insoweit ein Hinweis, auf die in dem Werk enthaltenen Musterformulierungen. Indes greift diese Annahme deutlich zu kurz, handelt es sich bei dem Buch doch faktisch nicht nur um ein klassisches Formularbuch, in dem das Muster im Vordergrund steht und das nur rudimentär in Fußnoten die Hintergründe des Musters erläutert. Vielmehr handelt es sich vorliegend um ein hybrides Werk, konkret um eine Mischung aus Praxishandbuch zum Datenschutzrecht und Formularbuch.
Es werden jeweils themenbezogene Kapitel gebildet, wie zum Beispiel „Verträge über internationale Datentransfers“ oder auch „Unternehmensrichtlinien und Betriebsvereinbarungen“. Darin gibt es dann Unterkapitel wie zum Beispiel „Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung“. Die Unterkapitel beginnen jeweils (und hier liegt die Annäherung an das übliche Handbuch-Format) zunächst mit allgemeinen Rechtsausführungen zu dem in der Überschrift benannten Themenbereich. In unserem Beispielsfall („Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung“) wird dabei indes nicht etwa nur dazu ausgeführt, was in eine Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung gehört, sondern durchaus „weiter ausgeholt“ und auch erläutert, wie die Rechtsgrundlage für Videoüberwachung allgemein und am Arbeitsplatz speziell, eventuell mit Blick auf eine Einwilligung oder eine Interessenabwägung aussehen würde, um dann am Ende zur Möglichkeit der Betriebsvereinbarung näher auszuführen. Die Darstellungen sind umfangreich aber nicht übermäßig mit Quellverweisen untermauert, wobei die Mehrzahl der Verweise auf Schrifttum erfolgt; Verweise auf Rechtsprechung stehen dahinter deutlich zurück.
Die Ausführungen sind in ihrem Aufbau sauber begründet, stellen aber kein vollumfängliches Gutachten oder tiefgehende wissenschaftliche Betrachtungen dar. Der Fokus des Werkes liegt eindeutig darauf, dem Praktiker eine schnelle und umfassende Einschätzung eines konkret in der Praxis auftauchenden Themas zu ermöglichen und ihm dazu eine Arbeitshilfe in Form eines Musters an die Hand zu geben.
Das Werk ist mit circa 1500 Seiten recht umfangreich. Aufgrund der Herangehensweise ist aber klar, dass dennoch nie alle in der Praxis auftauchenden Datenschutzthemen abgebildet werden können, sodass man sicherlich nicht zu jeder Frage eine Antwort mit Muster in dem Werk finden wird. Insofern darf man sich also durchaus auf Folgeauflagen freuen, in denen dann hoffentlich in gleicher Qualität Ergänzungen zu weiteren ggf. auch zwischenzeitlich neu „aufgetauchten“ Themen erfolgen.
Insofern bemüht sich der Verlag jedenfalls sehr, mit dem Werk aktuell zu bleiben. Erwirbt man die Printausgabe, so wird ein online Zugang mittels Freischaltcode über die Onlineplattform des Verlages für drei Nutzer mitgeliefert. Dort können sowohl die Textinhalte als auch die Formulare (was die Vorgehensweise gegenüber anderen Verlagen noch tauglicher macht, da jene meist nur die Formulare online zur Verfügung stellen) über das Portal gelesen und auch zum Beispiel in Word oder PDF Variante aufgerufen werden.
Eine mehr als taugliche Arbeitshilfe für den Praktiker in Unternehmen und Kanzlei, der sich regelmäßig mit Datenschutz zu befassen hat.