Berlit, Markenrecht, 9. Auflage, C.H. Beck 2012
Von Ass. iur. Laila Gutt, Helmstedt
Das vorliegende Werk erscheint bereits in der 9. Auflage im C.H. Beck Verlag und richtet sich wie schon die Vorauflagen an all diejenigen, die sich mit Markenrecht beschäftigen oder dies planen. Es handelt sich um eine Gesamtdarstellung, die in ihrer überarbeiteten Neuauflage sowohl die Grundlagen des Markenrechts als auch die aktuellsten Fragen und die neuste Rechtsprechung aus diesem Bereich behandelt. Der Autor, Prof. Dr. Wolfgang Berlit, ist selber als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in einer wirtschaftlich ausgerichteten Kanzlei und zudem als Honorarprofessor an der Universität Hamburg tätig.
Die Neuauflage verfügt über einen Umfang von insgesamt 459 Seiten, welche sich inhaltlich in eine Einführung, 15 Abschnitte und fünf Anhänge gliedern. In der Einführung erfährt der Leser die Hintergründe zur Entstehung des aktuellen Markengesetzes (MarkenG) und wie es zu der Reform des damaligen Warenzeichengesetztes (WZG) kam, in welche Teile sich das heutige MarkenG gliedert und welche Vorschriften aus anderen Gesetzen, wie etwa dem Gesetz des unlauteren Wettbewerbs, infolge der Reform in das MarkenG geflossen sind.
Die EU-Richtlinie 2008/95/EG, welche das MarkenG umsetzt, ist zusammen mit dem Text zum MarkenG im Anhang IV des Buches abgedruckt. Dies erspart dem Leser das unnötige Aufschlagen von zusätzlichen Gesetzestexten. Im Anhang findet sich zudem die Klasseneinteilung der Waren- und Dienstleistungen für den Leser aufbereitet, in der Berlit bereits die 10. Ausgabe der internationalen Klassifikation von Nizza berücksichtigt hat.
Ganz grob lässt sich behaupten, dass sich der inhaltliche Aufbau des Buches an den Vorschriften des MarkenG orientiert. Nach der Einleitung erfährt man, dass das Warenzeichen nun durch die „Marke“ abgelöst wurde und der Gesetzgeber ein einheitliches Kennzeichnungsrecht geschaffen hat. Unter dem Oberbegriff des Kennzeichens verbergen sich tatsächlich dreierlei Begriffe: 1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen und 3. geographische Herkunftsangaben. Der noch unerfahrene Leser lernt hier die Grundsätze des Markenrechts, wie etwa die unterschiedlichen Markenarten (Wort-, Bild-, 3-D-, Hörmarke etc.), die Entstehung des Schutzes nach dem MarkenG (Eintragung, Marke mit Verkehrsgeltung etc.), das Prioritätsprinzip sowie die Grundsätze zum Ausschluss des Markenschutzes. In seinem Fließtext baut Berlit immer wieder Auszüge aus den relevanten Grundsatzentscheidungen (mit Fundstellenangaben) ein, um dem Leser die Materie noch deutlicher zu vermitteln. In diesem Zusammenhang ist auch das Fundstellenverzeichnis erwähnenswert. Denn Berlit hat im Anhang auch ein tabellarisches Fundstellenverzeichnis schön praktisch aufbereitet, in dem sich – alphabetisch geordnet – alle Entscheidungen mit Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und Erscheinungsdatum in den relevanten Fachzeitschriften befinden.
Besonderes Augenmerk richtet Berlit zum einen auf die absoluten Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) und zum anderen auf die Löschungsansprüche (§ 9 MarkenG) etwa wegen Vorliegens einer Verwechslungsgefahr. Insbesondere für den Inhaber einer Marke von Bedeutung ist der Abschnitt, der sich den Ansprüchen gegen den Verletzer einer Marke widmet. Dem Markeninhaber stehen hier vor allem Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu (§ 14 MarkenG), daneben aber auch Vernichtungs-, Rückruf- (§ 18 MarkenG) und Auskunfts- (§ 19 MarkenG) sowie Vorlage- und Besichtigungsansprüche (§ 19a MarkenG). Hierbei ist der praktisch wohl häufigste Fall der sog. Kollisionstatbestände die „Markenverletzung durch das Angebot identisch oder ähnlich gekennzeichneter Waren oder Dienstleistungen“.
Des Weiteren wird etwa das Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erläutert und auch auf die Möglichkeit und Verfahren der Registrierung internationaler Marken bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) und von Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingegangen.
Das alphabetische Sachregister bildet schließlich den Abschluss des Buches und ermöglicht ein schnelles und unkompliziertes Auffinden anhand von Schlagwörtern.
Im Ergebnis erfüllt das vorliegende Buch in jeder Hinsicht die Erwartungen des Lesers, der sich vertieft in das gesamte Kennzeichenrecht oder sich aber erstmalig mit der Materie vertraut machen möchte. Vor allem Studenten werden mit diesem Buch erfolgreich in die Materie finden. Das Buch stellt deshalb eine empfehlenswerte Lektüre für jeden dar, der mit dem Markenrecht in der Praxis in Berührung kommt.