Eicher / Coseriu (Hrsg.), Juris Praxiskommentar SGB XII – Sozialhilfe mit Asylbewerberleistungsgesetz AsylblG, 2. Auflage, Juris 2014
Von Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck
In nunmehr zweiter Auflage erschien der juris Praxiskommentar SGB XII und beinhaltet die wesentlichen Änderungen, die das Sozialhilfe- und das Asylbewerberleistungsrecht „durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen erfahren hat, sowie vor allem durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Sozialgerichte - aber auch durch die Literatur - eine Vielzahl von Impulsen erhalten hat, die sich in fast 1.900 Aktualisierungshinweisen zur 1. Auflage niedergeschlagen haben“. Das vorliegende Werk wurde in der 2. Auflage aber auch um die Kommentierung des Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG), der Eingliederungshilfenverordnung, der Verordnung zur Durchführung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII erweitert.
Die vorliegende Kommentierung aus der Reihe juris-Kommentierungen der Bücher des SGB bietet einen umfassenden Einblick und Überblick über die Auslegungen der Normen des SGB XII Sozialhilfe mit AsylblG. Das Besondere an den juris-Kommentierungen besteht darin, dass diese von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv verfasst wurden und damit eine praxisorientierte und -nahe Auslegung garantiert ist, sowie Neuerungen in der Rechtsprechung Inhalt der Kommentierungen sind. Weitere Besonderheiten bestehen in der E-Book Version des Kommentars, die der Käufer kostenlos zum Kauf dazu erhält, sowie den Online-Zugang für 12 Monate; dank dieser kann der Käufer für 12 Monate aktuell recherchieren, da der Online-Kommentar ständig aktualisiert wird. Mit dem Erwerb dieses Kommentars erhält der Käufer einen für 12 Monate top aktuellen Kommentar.
Es wird bei der Kommentierung eine altbewährte Darstellungsform gewählt. Nach einem Vorwort folgt ein Bearbeiterverzeichnis, sodann ein Inhalts- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis anschließend beginnt die Kommentierung des einzelnen Paragraphen der jeweiligen Gesetze. Der Kommentierung der einzelnen Paragraphen ist ein Abdruck der jeweiligen Norm vorangestellt. Anschließend folgt eine Gliederung der Kommentierung, so dass dem Leser ein langes Lesen, von für ihn unnötigen Ausführungen erspart bleibt. Dies stellt eine große zeitliche Erleichterung bei der alltäglichen Arbeit dar und überzeugt.
Die Kommentierung der jeweiligen Paragraphen ist ausführlich und lässt den Bezug zur Rechtsprechung und Praxis nicht vermissen. So enthält die Kommentierung zunächst Basisinformationen (Textgeschichte / Gesetzgebungsmaterial) und Vorgängervorschriften u.a. und widmet sich sodann der Auslegung der jeweiligen Norm. Die Auslegung der Norm erfolgt sehr ausführlich; es wird sich zunächst mit dem Regelungsgehalt und der Bedeutung sowie dem Normzweck der Norm beschäftigt, um sich anschließend mit den Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolgen zu beschäftigen. Systematische Zusammenhänge einzelner Normen zu anderen Büchern und Gesetzen sowie Parallelvorschriften in anderen Büchern des SGB werden herausgearbeitet, so dass dem Leser andere Bücher des SGB und andere Gesetze nicht verborgen bleiben (bspw. §§ 1, 2, 21, 23, 36, 54, 61 SGB XII; § 1, 2 AsylbLG; § 1RBEG). Ergänzt werden die Kommentierungen einzelner Normen um ausgewählte Literaturhinweise (§§ 3, 4, 18, 19, 36 SGB XII; § 5 AsylbLG; § 1 RBEG).
Besonders hervorzuheben sind bei den Kommentierungen einzelner Normen die Praxishinweise (bspw. §§ 17-21, 32-41 SGB XII). Zu den Praxishinweisen zählen zum einen Schaubilder und zum anderen Hinweise zur Durchsetzbarkeit von Ansprüchen (bspw. §§ 77, 79, 18 SGB XII), Rechtsschutzmöglichkeiten (bspw. § 99 SGB XII, § 1a AsylbLG), Prüfungsreihenfolgen und Reformbestrebungen, (bspw. § 80 SGB XII) die sich bei der täglichen Arbeit eines Praktikers und Rechtsanwalts als sehr hilfreich erweisen dürften.
Zusammengefasst handelt es sich um ein praxisorientiertes Werk, das sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft wendet und die Anwendung und Handhabung leicht macht (besonders durch die E-Book Version und den Online-Zugang) sowie die Inhalte verständlich vermittelt. Der 169 Euro teure juris-Praxiskommentar ist sowohl zur Recherche geeignet, als auch zum Erlernen der Vorschriften des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und AsylbLG. Ein äußert kompetentes Werk, an dem man auf dem Gebiet des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch nicht vorbei kommt und für mich (als Sachbearbeiterin in einer Widerspruchsstelle eines Jobcenters) der Klassiker unter den Kommentaren des Zwölfen Buches Sozialgesetzbuch ist.