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Rezension Zivilrecht: Handel im Netz

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Solmecke (Hrsg.), Handel im Netz – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen des E-Commerce, 1. Auflage, DeGruyter 2014

Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen, Bad Berleburg


Der Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen im Netz ist nicht nur Zukunft sondern bereits Gegenwart. Laut einer Studie des Branchenverbandes BITKOM kaufen neun von zehn Internetnutzer online ein, vier davon sogar regelmäßig. Nicht nur im Handel mit Verbrauchern sondern auch im Business to Business-Handel gewinnt der Online-Vertrieb aufgrund hoher Reichweite und verhältnismäßig geringer Kosten immer mehr an Bedeutung. Die hierbei betroffenen Rechtsgebiete sind vielschichtig und die Vorgaben durch gesetzliche Regelungen, etc. so vielfältig wie die Gestaltungsmöglichkeiten eines E-Commerce-Projektes, z.B. durch Werbung, Gutschein- und Rabatt-Aktionen oder Gewinnspiele, selbst.

Um ein E-Commerce-Projekt auf sichere und langhaltende Pfeiler stellen zu können, bedarf es daher Spezialwissen aus dem AGB- und Verbraucherschutzrecht, dem Urheber–, Wettbewerbs– und Datenschutzrecht sowie nicht zuletzt dem Steuerrecht. Der Herausgeber Christian Solmecke, LL.M. – Rechtsanwalt in Köln, hat selbst langjährige Erfahrung in der Beratung der IT- und Internetbranche und über 600 Onlineshops anwaltlich beraten. Für das vorliegende Praxishandbuch hat er mit Annika Dam, LL.M. – Rechtsreferendarin, Köln; Dipl.-Finanzwirt Dr. iur. Carsten Höink – Rechtsanwalt und Steuerberater, Münster; Sibel Kocatepe, LL.M. – Rechtsassessorin und wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Siegen; Simon Köhler – GF der e-Commerce Agentur conpark; Kilian Kost – Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz aus Köln; Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze – Counsel bei Trusted Shops GmbH und Jakob Wahlers – Rechtsanwalt, TecAlliance GmbH, Köln weitere Spezialisten aus Anwaltschaft, IT-Branche und Wissenschaft gewinnen können.

Das knapp 360 Seiten starke Werk erläutert in elf Kapiteln alles Grundlegende was man von Planung über Errichtung und Betrieb eines E-Commerce-Projektes wissen muss. Zu Beginn werden die verschiedenen Aspekte der unterschiedlichen Shopsysteme erläutert, deren rechtssichere Gestaltung und deren effektiver Schutz in den Bereichen Domainrecht und Urheberrecht dargestellt. Selbstverständlich wird im gebührenden Maße auf die Themen Vertragsgestaltung, Verbraucherschutz, Datenschutzrecht und Durchsetzung sowie Abwehr von Ansprüchen eingegangen. Im Unterschied zu manch anderen Werken werden aber auch ausführlich das Wettbewerbsrecht, die rechtssichere Gestaltung von Online-Werbung – untergliedert in die Bereiche „Werbung in sozialen Netzwerken“ und „Rechtliche Aspekte des Suchmaschinenmarketings“ – sowie die Thematik Umsatzsteuer beim Handel im Netz beleuchtet.

Layout, Inhalts-, Abkürzungs- und Stichwortverzeichnis des Werkes lassen keine Wünsche offen. Wichtige Stichworte im Fließtext sind durch Fettdruck hervorgehoben, so dass schnelles Auffinden und gute Lesbarkeit gewährleistet sind. Hervorzuheben und äußerst hilfreich sind weiter die zahlreichen im Text besonders gekennzeichneten Beispiele, Praxistipps, Hinweise, Fettnäpfe, Muster- und Formulierungsbeispiele. Insgesamt befindet sich das Werk auf dem Stand von Juni 2014 und berücksichtigt die Neuregelungen des Verbraucherschutzrechts im Juni 2014. Für die zukünftigen Auflagen kann sich die Leserschaft als mehr nur noch die Zurverfügungstellung des Werkes in elektronischer Form wünschen, was schon allein der Thematik geschuldet wäre.


Fazit: Der Herausgeber und die Autoren haben mit dem vorliegenden Praxishandbuch ein hervorragendes Werkzeug für die tägliche Praxis geschaffen, das allen, die E-Commerce-Projekte entwickeln, gestalten oder betreiben (möchten) als umfassende Anleitung dienen kann. Die praxisnahe Darstellung und die zahlreichen Beispiele machen dieses Werk auch für Nicht-Juristen und Nicht-ITler hervorragend nutzbar und es kann uneingeschränkt empfohlen werden.

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