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Rezension Zivilrecht: Bank- und Kapitalmarktrecht

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Einsele, Bank- und Kapitalmarktrecht – Nationale und Internationale Bankgeschäfte, 3. Auflage, Mohr Siebeck 2014

Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen


Zwischen der ersten Auflage in 2006, der Nachauflage in 2009 und heute wurde das Kapitalmarktrecht nahezu auf den Kopf gestellt. Schien 2006 die Bankwelt noch intakt und sah man in vielen Augen Regulierungen als meist hinderlich und überflüssig an, so änderten die einsetzende subprime mortgage crisis 2007 und die nachfolgenden Krisen und Probleme, die die Finanzwelt seit dem erzittern ließen, den Blick auf Regulierungen drastisch. So musste die zweite Auflage dieses Handbuches 2009 die ersten schnellen Eingriffe erläutern und bewerten. Erst heute bzw. vielleicht noch nicht einmal heute, sondern erst in ein paar Jahren gibt der lichter werdende Staub, den die nunmehr zum Teil in Trümmer liegende Finanzwelt aufgewirbelt hat, den Blick frei auf das wirkliche Ausmaß der Dimensionen. So ist Einseles Bank- und Kapitalmarktrecht nicht nur ein Handbuch, sondern gleichsam als Synopse mit den beiden Vorauflagen eine Zusammenschau der rechtlichen Implikationen in den Finanzsektor vor, während und nach dieser historischen Zäsur.

So sind auch in der vorliegenden Auflage zahlreiche gesetzliche Änderungen wie das Kapitalanlagegesetzbuch, das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts und das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie enthalten. Dieses Werk beschränkt sich auf das private Bank- und Kapitalmarktrecht und befasst sich nach eigener Intention (vgl. Vorwort) vor allem mit denjenigen Bereichen, die nicht „Zum Pflichtfachstoff eines jeden Juristen gehören“. Dabei fächert Einselebreit und befasst sich nicht nur mit nationalen und internationalen Bankgeschäften im bankaufsichtsrechtlichen Sinne (vgl § 1 Abs. 1 KWG), sondern vielmehr auch mit solchen Geschäften, die typischer Weise von Kreditinstituten betrieben werden.

Der Stand der Gesetzgebung, der dieser Auflage zu Grunde gelegt wurde, ist nicht eindeutig feststellbar; so ist zwar bereits das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie vom 13. Juni diesen Jahres enthalten, die MiFID II (eigtl Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU) jedoch noch nicht. Hier wird, etwa in § 8 Fn. 104, noch auf den Vorschlag der Europäischen Kommission KOM(2011) 656 verwiesen.

Gegliedert wird dieses Handbuch in drei Abschnitte: nach einer kurzen Grundlagenvermittlung, bei denen die Verhaltenspflichten des Kreditinstituts und ein Problemaufriss im Mittelpunkt steht, unterscheidet die Autorin zwischen Commercial Banking und Investment Banking. Innerhalb der Investmentgeschäfte stehen – auch nach der Änderung des KAGB, von welchem nun auch geschlossene Fonds umfasst sind – die offenen Fonds im Vordergrund.

Einsele nimmt ihren selbst auferlegten Auftrag, Bereiche abzudecken, die nicht jedem Juristen bekannt sein müssen, ernst. So beschreibt sie die mancherorts sehr komplizierten und detailreichen Regelungen allgemein verständlich und nutzt, wo es nötig wird, zur besseren Darstellung übersichtliche Schaubilder um Sachverhalte wie den Zahlungsverkehr mittels SWIFT (§ 6 Rn. 123), Kreditkartennutzungen in der Grundkonstellation, mit Einschaltung eines Lizenznehmers als Kartenemittent oder mit Einschaltung eines Acquirers (§ 6 Rn. 237 ff.), die Fremdemission (§ 7 Rn. 4) oder das interne Kapitalverwaltungsgeschäft (intern verwaltetes Investmentaktiengeschäft; §10 Rn. 17) darzustellen.

Abschließend lässt sich konstatieren, dass das Handbuch Einsele, Bank- und Kapitalmarktrecht viel Licht ins Dunkel des Bank- und Kapitalmarktrechts zu bringen vermag. Das bezieht sich sowohl auf die Darstellung des mittlerweile unumgänglichen elektronischen Zahlungsverkehrs, der die simple Verfügung auf Grund jedes einzelnen Kaufvertrages verkompliziert hat, als auch auf die umfangreiche Finanzmarktregulierung mittels nationaler, europäischer und internationaler Mechanismen. Eine umfassend gute Darstellung, die nicht nur Bank- und Kapitalmarktrechtler interessieren sollte.

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