Besken, Die Reform der Zwangsvollstreckung, 1. Auflage, Haufe 2013
Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens
In der Reihe Haufe aktuell erscheint pünktlich zur Gesetzesnovellierung zum 1.1.2013 das vorliegende Buch zur „Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung“. Mit dieser Reform geht der Gesetzgeber mehrere Probleme und Neuerungen zugleich an, die alle dem Zweck dienen, die Vollstreckung zu vereinfachen, beschleunigen und damit effizienter zu gestalten. So soll die Informationsbeschaffung (die Vermögensauskunft) deutlich schneller, nämlich gleich zu Beginn der Vollstreckung erfolgen und der Gläubiger mehr Informationen über den Schuldner einholen können, insbesondere auch Fremdauskünfte bei Dritten. Die Vermögensauskunft (bisher: eidesstattliche Versicherung) soll modernisiert werden, einheitliche Vollstreckungsgerichte in den einzelnen Ländern wurden installiert und es gelten bundeseinheitliche Formblätter. Schließlich wird nunmehr das Schuldnerverzeichnis für registrierte Nutzer via Internet abrufbar sein.
Rechtsanwältin Melanie Besken stellt die Neuerungen in Übersicht und Detail vor und verschafft erst einmal Orientierung im Anwaltsalltag. Denn das Werk ist als Anwaltsleitfaden konzipiert und funktioniert auch so. Die Ausführungen sind kurz und knackig, genau in der Länge, die die tägliche Arbeitsbelastung in einer Kanzlei so zulässt. Alles ist dabei zugleich sehr aufgeräumt und übersichtlich gehalten. Zahlreiche optisch abgesetzte Tipps, Hinweise und Beispiele weisen den Praktiker gleich auf die wichtigen Stolperfallen und Weichenstellungen hin.
In einem weiteren Abschnitt bietet die Autorin sodann Arbeitshilfen an. Hierbei handelt es sich, neben wenigen kleinen Schriftsatzmustern, um eine Übersicht über die aktuellen Gerichtsvollzieherkosten und die Kontaktdaten der neu eingerichteten zentralen Vollstreckungsgerichte. Zudem sind die nunmehr eingeführten bundeseinheitlichen Formulare für die Zwangsvollstreckung (Antrag auf Erlass des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses) abgedruckt. All diese Arbeitshilfen sind auch online abrufbar, wofür ein im Kaufpreis enthaltener Online-Zugangscode im Printmedium angegeben ist.
Sehr hilfreich für die tiefere Orientierung und damit man sehen kann, wo sich denn was im Gesetz geändert hat, enthält das Buch eine recht ausführliche synoptische Gegenüberstellung zwischen alter und neuer Gesetzesfassung der betroffenen Vorschriften der ZPO. Komplett neu gefasste Vorschriften sind sogar im Volltext abgedruckt.
Den Abschluss machen die im Volltext abgedruckten Gesetzesmaterialien zur Reform, was einem auch nicht in jedem Buch geboten wird, was aber Hintergrund und Intention des Gesetzgebers etwas weiter erhellt.
Was die Reform in der Praxis bringt, wird man sehen. Der Gedanke der Beschleunigung und Vereinfachung ist sicherlich begrüßenswert. Mit dem Kurzbuch von Besken hat man jedenfalls einen schnellen, übersichtlichen Einstieg in die Neuerungen.