Hinne, Anwaltsvergütung im Sozialrecht, 2. Auflage, Nomos 2013
Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Das Werk „Anwaltsvergütung im Sozialrecht“, herausgegeben von dem Autor Dirk Hinne, veröffentlicht über die Nomos Verlagsgesellschaft (ISBN 978-3-8487-0651-8), ist in der 2. Auflage im Jahr 2013 erschienen. Das Buch kostet 25,00 € und umfasst 158 Seiten, kartoniert. Das Werk gibt Erläuterungen und Gestaltungsvorschläge für die Abrechnungspraxis nach dem 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz.
In der Einführung stellt der Autor die BRAGO, das RVG 2004 und das RVG 2013 einander gegenüber, wobei er anhand von Vergleichsberechnungen sehr anschaulich die Unterschiede in der Gebührenhöhe herausarbeitet (S. 13-24). Er stellt fest, dass nur bei Ansatz der jeweiligen Höchstgebühren ein Gleichstand in der Vergütung nach Wert- oder Betragsrahmengebühren erreicht werden kann.
Im zweiten Abschnitt werden die Grundlagen der gesetzlichen Anwaltsvergütung erörtert. In diesem Zusammenhang widmet sich der Autor zunächst dem Anwaltsvertrag. Anschließend werden die zentralen Begriffe des RVG zur Bestimmung der Gebühren-abrechnung behandelt, nämlich der Auftrag, die Angelegenheit und der Gegenstand. Schließlich folgen Ausführungen zu der Beratungshilfebewilligung (S. 27-69). Sehr detailliert herausgearbeitet wird in diesem Zusammenhang die Bemessung der Rahmengebühren im Sinne des § 14 RVG (S. 34-55), wobei der Autor auch Bezug nimmt auf die Kostenrechtsprechung in der Sozialgerichtsbarkeit.
Es folgen Ausführungen zur Abrechnung nach den Beitragsrahmengebühren gemäß § 3 RVG (S. 70-115). Nach einem kurzen Überblick über die mit dem RVG verfolgten Abrechnungssysteme geht der Autor auf die einzelnen Gebührentatbestände ein, wobei er die Anrechnungstatbestände, die statt der bisherigen Minderung bei Vorbefassung in Ansatz zu bringen sind, sehr ausführlich beschreibt. Nach Erörterung der außer-gerichtlichen Gebühren folgen Ausführungen zu den Gebühren im sozialgerichtlichen Verfahren.
Daran schließen sich im 4. Kapitel (S. 105-115) die Abrechnungsbestimmungen nach den Wertgebühren gemäß § 2 RVG an. Im 5. Kapitel werden die Beratungshilfe unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundeverfassungsgerichts und die Prozesskostenhilfe eingehend dargestellt. Zuletzt folgen Ausführungen zur Festsetzung der Gebühren gegenüber dem Auftrag-geber sowie Erläuterungen zur Beratungshilfeliquidation und der Prozesskostenhilfe-festsetzung. Der Autor wendet sich schließlich den Vergütungsvereinbarungen zu. Nach grundsätzlichen Erwägungen geht er auf das Formerfordernis und die Arten der Vergütungsvereinbarungen näher ein. Abschließend widmet er sich dem Erfolgshonorar nach § 4 a RVG sowie der Kostenerstattung durch Dritte.
Das Werk von Dirk Hinne gibt eine umfassende Übersicht über die Gebührenabrechnung in sozialrechtlichen Angelegenheiten und enthält eine gute Zusammenfassung über die Kostenrechtsprechung in der Sozialgerichtsbarkeit. Der Autor arbeitet mit anschaulichen Berechnungsbeispielen und gibt dem Leser hilfreiche Formularmuster an die Hand. Sehr sorgfältig werden die „Umstände des Einzelfalls“ gemäß § 14 RVG aufgearbeitet. Die Neuregelungen durch das zweite Kostenrechtsmodernisierungsgesetz werden detailliert aufgezeigt. Sämtliche Kapitel enthalten wertvolle Hinweise zur Rechtsprechung und weiterführender Literatur in den Fußnoten. Das Werk ist jedem anzuempfehlen, der mit der Erstattung oder der Festsetzung von anwaltlichen Gebühren im Sozialrecht befasst ist.