Schmidt, COVID-19, Rechtsfragen zur Corona-Krise, 1. Auflage, C.H. Beck 2020
Von Rechtsanwalt Florian Decker, RAe Dr. Schultheiß, Saarbrücken
Bereits im April 2020 wurde dieses Werk herausgegeben, erschien also mit überragender Geschwindigkeit, bereits zu Beginn der Krisenlage in Deutschland.
Es hat sich eine Reihe hochkarätiger Autoren zusammen gefunden, bestehend aus Mitgliedern der Richterschaft, Professorenschaft wie auch der Rechtsanwaltschaft. Diese haben sich in 18 Kapiteln mit verschiedenen rechtlichen Themenbereichen im Lichte der Corona-Krise befasst, so zum Beispiel äußern sich Lorenz zum Allgemeinen Leistungsstörungsrecht, Orthzum Sportrecht, Rixecker zum Versicherungsrecht, Thume zum Transportrecht und so weiter. Auch das Reiserecht ist natürlich dabei.
Es handelt sich bei dem Werk mit seinen etwa 700 Seiten natürlich nicht um das ultimative Nachschlagewerk für alle Rechtsfragen mit COVID-Bezug; nicht einmal für alle Fragen aus den 18 abgedeckten Themenbereichen wird das der Fall sein. Das ist von einem Werk dieses Umfangs aber auch nicht zu erwarten und entsprach auch nicht der Zielrichtung der Autoren. Vielmehr wollte man (im Bewusstsein, dass nur ein unvollständiger Überblick geliefert werden kann) einen Beitrag dazu leisten, die aktuell brennenden Rechtsfragen zumindest ein Stück weit zu beantworten und Ansätze für Lösungen zu liefern. Das ist durchaus geglückt.
Man muss wohl zwischenzeitlich (wir sind nun einige Monate „weiter“ in der Pandemie) befürchten, dass das Werk auch noch einige Folgeauflagen erhalten wird, bis die Krise tatsächlich überwunden und insbesondere auch rechtlich aufgearbeitet sein wird. Letzteres dürfte (das wollen wir jedenfalls hoffen) uns noch deutlich länger beschäftigen als die Pandemie selbst. Es wird daher Gelegenheit geben, das Werk zu vertiefen und um weitere Fragen auszubauen. Man darf auf die Folgeauflagen gespannt sein.
Für den Moment aber erfüllt das Werk den gesetzten Zweck. Es finden sich viele Stichworte, die zum Beispiel auch dem Rezensenten in seiner täglichen Arbeit begegnet sind. So zum Beispiel die dieser Tage häufig auftauchende Frage, wie es sich, bei laufender Pandemie, mit der höheren Gewalt und deren Einfluss auf die vertraglichen Leistungspflichten verhält. Auch spezieller erscheinende Themen, die gleichwohl viele deutsche Unternehmen und Bürger betreffen, werden aufgegriffen. So setzt sich Orth etwa im Sportbereich mit Fitnessstudio-Verträgen auseinander; er stellt und beantwortet (in Kürze) verschiedene Fragen, die etwa die Zahlungspflicht des Monatsbeitrages oder auch das Zurückbehaltungsrecht des Fitnessstudiobenutzers betreffen. Auch wird die in der Praxis aufgekommene (und in dem Bereich insoweit hoch relevante) Frage aufgegriffen, inwiefern eine Berechtigung dazu besteht, den Fitnessstudiobesuch durch Online-Angebote zu ersetzen.
Die Diskussion aller Fragen kann derzeit noch keinesfalls abschließend genannt werden. Das wäre aber auch eine unrealistische Erwartung, da solcherlei Diskussionen in juristischen Dingen eher Jahre denn Monate benötigen, um zu herrschenden Meinungen zu gelangen. Insoweit sind auch die Quellen (naturgemäß) noch nicht sehr vielfältig. Die Autoren berufen sich hier aber in nachvollziehbarer Weise auf hergebrachte Rechtsgrundsätze und die allgemeinen Gesetze; mit diesen versuchen sie Ansätze für eine Argumentation und Anhaltspunkte im Gesetz ausfindig zu machen und darzustellen, so dass der Weg zur Bildung einer Rechtsmeinung geebnet wird.
Das Werk richtet sich ersichtlich nicht nur an eine bestimmte Gruppe von Spezialisten; dafür deckt es zu viele Teilbereiche des Rechts ab. Gerade aber in anwaltlichen Sozietäten mit einer Reihe von BerufsträgerInnen, die zusammen eine Vielzahl rechtlicher Beratungsbereiche abdecken, wird es sich lohnen können, ein solches Werk „im Hause zu haben“. Die aufgerufenen 44,90 € Kaufpreis erscheinen dabei auch nicht übertrieben.