Schaub (Hrsg.), Arbeitsrechts-Handbuch, 18. Auflage, und Arbeitsrechtliches Formular-und Verfahrenshandbuch, 13. Auflage, C.H. Beck 2019
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Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart
Das von Schaub begründete Arbeitsrechts-Handbuch ist in 26 Bücher unterteilt. In Bezug auf das Individualarbeitsrecht werden Themen wie Arbeitsvertrag, Pflichten des Arbeitnehmers, Haftung, Entgeltzahlungspflicht, Lohnpfändung, Umwandlung und Betriebsübergang, Arbeitnehmerüberlassung, Beendigung, Zeugnis, Beschäftigtendatenschutz/EU-DSGVO und Schutz besonderer Personengruppen behandelt. Anschließend geht es beim Kollektivarbeitsrecht um das Recht der Koalitionen, das Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht, das Tarifrecht, die Betriebsverfassung, den Sprecherausschuss für leitende Angestellte, den europäischen Betriebsrat, die Unternehmensmitbestimmung, das Personalvertretungsrecht und die Betriebliche Altersversorgung.
In dem ganz auf die Praxis ausgerichteten Handbuch wird das gesamte Arbeitsrecht umfassend und systematisch dargestellt und erläutert. Dabei werden auch betriebswirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. So wird etwa bei den Ausführungen zum Akkordlohn auf mathematische Formeln zur Rüstzeit und zur Erholungszeit eingegangen. Sehr nützlich sind z.B. auch die Ausführungen zum Bildungsurlaub mit den verschiedenen Regelungen der einzelnen Bundesländer sowie mit Beispielen zu von der Rechtsprechung anerkannten bzw. nicht anerkannten Fortbildungsveranstaltungen. In grau unterlegten Kästchen werden zudem Begriffsdefinitionen wie z.B. zum Mobbing, mit Verweisen auf andere Begriffe und die entsprechenden Randnummern genannt oder es werden Voraussetzungen, z.B. für eine unmittelbare Diskriminierung, genannt bzw. Grundsätze dargestellt. Sehr hilfreich sind auch die zahlreichen Beispiele, etwa zur Eingruppierung oder zur Berechnung des geldwerten Vorteils bei Dienstwagen.
Soweit im Koalitionsvertrag der Bundesregierung Vorhaben benannt aber noch nicht umgesetzt sind, etwa die Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens bei der Betriebsratswahl, werden diese kurz skizziert.
Als Praktikerhandbuch orientiert sich das Werk ganz an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs.
Im Einband sind die einzelnen Buchtitel aufgelistet und ermöglichen so einen schnellen Zugriff auf die gesuchte Stelle im Buch. Gleiches gilt für die alphabetische Schnellübersicht von A wie Abmahnung bis Z wie Zielvereinbarung zu Beginn, in der zu jedem Stichwort das entsprechende Kapitel angegeben ist. Anschließend folgt die eigentliche Inhaltsübersicht. Auch das über 40 Seiten umfassende Stichwortverzeichnis mit Angabe des Stichworts, des Paragraphen und der Randnummer sorgt dafür, dass man schnell die entsprechende Stelle im Buch findet. Von Vorteil ist hier, dass die Paragraphen durchgehend nummeriert sind ohne Berücksichtigung des Buches, in dem sie stehen.
Die Neuauflage enthält viele neue Gesetze bzw. Gesetzesänderungen, wie das Beschäftigtendatenschutzgesetz, die Brückenteilzeit, Arbeit auf Abruf und die Änderungen im Tarifvertragsgesetz. Neu eingefügt wurde ein Abschnitt zu Matrixstrukturen. Zudem wurden die Ausführungen zum Entgelttransparenzgesetz und zum erweiterten Schutz von schwangeren und stillenden Frauen vertieft.
Verfasst wurde das Handbuch von mehreren Richtern am Bundesarbeitsgericht.
Ideale Ergänzung zu diesem Handbuch ist das – ebenfalls von Schaub begründete – Arbeitsrechtliche Formular- und Verfahrenshandbuch. Es enthält 231 Formulare zum Individualarbeitsrecht, 146 Formulare zum Kollektivarbeitsrecht und 156 Formulare zum Verfahrensrecht. Neben Musterverträgen gibt es Formulierungsvorschläge für einzelne Klauseln, Musterschreiben und Verfügungen von Gerichten. Die Bandbreite reicht von einzelnen Klauseln (z.B. Freiwilligkeitsvorbehalt), Texten wie Stellenausschreibungen und Urlaubsbescheinigungen, unterschiedlichen Zeugnistexten und einem Aufhebungsvertrag über ein Wahlausschreiben zur Betriebsratswahl und eine Betriebsvereinbarung bis hin zu einem Beweisbeschluss und einer Zeugenladung.
Der Bereich Individualarbeitsrecht behandelt nahezu alles von der Begründung des Arbeitsverhältnisses über das laufende Arbeitsverhältnis bis hin zur Beendigung. Beim Kollektivarbeitsrecht geht es um das Betriebsverfassungsrecht, die Mitbestimmung, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge. Das Verfahrensrecht geht auf das Urteilsverfahren erster Instanz, die Berufung, die Nichtzulassungsbeschwerde, die Revision und den Arrest ein, behandelt das Beschlussverfahren, die Zwangsvollstreckung sowie gerichtliche Verfügungen und Entscheidungen.
In grau unterlegten Kästchen werden Hinweise gegeben, etwa zu Vorgehensmöglichkeiten, oder ergänzende Informationen geliefert. Darüber hinaus gibt es Praxistipps mit Empfehlungen zum Vorgehen. So erfährt man beispielsweise, dass Arbeitgeber mit dem Betriebsrat Rahmen- bzw. Verfahrensregelungen treffen sollten, in denen geregelt wird, wie in Eil- bzw. Notfällen vorzugehen ist, wenn der Betriebsrat kurzfristig nicht erreichbar ist bzw. keinen Beschluss fassen kann.
Geschrieben wurde das Formularbuch von Richtern am Bundesarbeitsgericht unter Mitarbeit von mehreren Rechtsanwälten bzw. Fachanwälten für Arbeitsrecht. Höchste fachliche Qualität und Praxiserfahrung sind somit garantiert.
Bei den einzelnen Formularen erfolgen zunächst allgemeine Erklärungen, bevor dann das Muster mit Anmerkungen zu den einzelnen Klauseln in Fußnoten abgedruckt ist.
Mit der im Einband mitgelieferten Freischaltnummer kann man über die genannte Internetseite alle Formulare (ohne Anmerkungen) herunterladen. Zudem ist eine E-Mail-Adresse des Beck-Verlages angegeben, an die man sich bei Fragen wenden kann.
Beide Werke, das Handbuch und das Formularbuch, befinden sich auf dem Stand Mai 2019. Eine Nutzung beider Werke ist von Vorteil, da sie Querverweise zueinander enthalten. Erwirbt man beide Werke im Set, zahlt man nur 198 EUR statt 228 EUR beim Einzelbezug (129 EUR u. 99 EUR). Dies erscheint zwar auf den ersten Blick nicht gerade günstig, man erhält aber im Gegenzug fast 4.000 Seiten Praxiswissen erfahrener Praktiker.
Fazit: Das Werk eignet sich für Arbeitsrechtler in Kanzleien und Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte und Richter. Nicht-Juristen sollten aber schon gute arbeitsrechtliche Kenntnisse mitbringen, da das Buch auf hohem juristischem Niveau geschrieben ist und daher nichts für „Anfänger“ ist. Eine lohnenswerte Anschaffung, um im Arbeitsrecht bestens aufgestellt zu sein.