Dalichau, Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung, 2. Auflage, Luchterhand 2018
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Von Rechtsanwältin Elvira Bier, Fachanwältin für Sozial- und Medizinrecht, Rapräger Rechtsanwälte, Saarbrücken
Das Werk von Gerhard Dalichau, der Kommentar zum SGB XI, ist mittlerweile in der 2. Auflage über den Luchterhand-Verlag erschienen und berücksichtigt die Änderungen des SGB XI bis Mitte 2018. Eingearbeitet in das Werk sind die Pflegestärkungsgesetze PSG I, II und III.
Im Rahmen der Einführung wird ein sehr umfassender Überblick über das SGB XI gegeben. Die historische Entwicklung wird aufgearbeitet und der Leser erhält eine Vorausschau über die Leistungsvoraussetzungen, das Beitragsrecht und die Leistungsgrundsätze.
Der Kommentar besticht durch seine Ausführlichkeit. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang die Aufklärungs- und Auskunftspflichten sowie die Pflegeberatung gemäß den §§ 7, 7a, 7b und 7c SGB XI. Die Pflegekassen müssen nicht nur Pflegeberater vorhalten, der Versicherte ist mit Hilfe von Beratungsgutscheinen darüber hinaus an geeigneten Stellen selbstverständlich zu informieren; Pflegestützpunkte sind einzurichten.
Gelungen ist auch die Kommentierung des § 13 SGB XI. Hier werden wir Leistungskonkurrenzen zu anderen Sozialleistungen explizit dargestellt. Das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit ist sorgfältig aufgearbeitet und wird verständlich präsentiert.
Hervorzuheben ist des Weiteren die folgende Vorschrift des § 14 SGB IX, der den Begriff der Pflegebedürftigkeit definiert. Gelungen ist die Darstellung der Entwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs von dem verrichtungsbezogenen Pflegebedürftigkeitsbegriff bis hin zur neuen Pflegebedürftigkeitsbegrifflichkeit, in Form von Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder Fähigkeitsstörungen. Im Rahmen der Kommentierung setzen sich die Autoren nicht nur sehr ausführlich mit dem neuen Begriff auseinander, sondern legen auch nochmal die Rechtlage bis 31.12.2016 dar.
Die durchaus etwas kompliziert geratene Besitzschutzregelung gemäß § 141 SGB X wird dem Leser durch praktische Beispielsfälle nähergebracht.
Was den Aufbau der Kommentierung anbelangt, so enthält jede Vorschrift sehr hilfreiche und ausführliche Hinweise zum Schrifttum sowie eine historische Aufarbeitung in Form von Gesetzesänderungen und Materialien.
Im Werk sind hilfreiche Übersichten, wie beispielsweise nähere Angaben zu den Landespflegeausschüssen der einzelnen Bundesländer über den Verordnungen der Länder zum PflegeVG (§§ 8a und 9 SGB XI) abgedruckt.
Das Werk richtet sich nicht nur an Rechtsanwälte und Richter der Sozialgerichtsbarkeit sondern spricht sicherlich auch Sachbearbeiter der gesetzlichen Pflegekassen und Krankenkassen an. Im Hinblick auf die Ausführlichkeit des Werks ist das Preis-Leistungs-Verhältnis mit 149,00 € als günstig zu bewerten.