Janlewing, Insolvenzrecht für die familienrechtliche Praxis, 2. Auflage, Gieseking 2018
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Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Zweibrücken
In der Reihe „FamRZ-Buch“ erscheinen neben den Titeln zu den Kernbereichen des Familienrechts auch immer wieder Spezialtitel, die sich mit Schnittmengen anderer Rechtsgebiete und dem Familienrecht befassen. Zuletzt war bspw. das Werk zum Steuerrechterschienen, nun ist in zweiter Auflage das mit knapp über 160 Seiten angenehm überschaubare Buch zum Insolvenzrecht auf den Markt gekommen.
Die Gestaltung des Werks ist sehr lesefreundlich. Der Fließtext wird in gut untergliederte Pakete unterteilt. Ergänzt werden die Ausführungen durch grau hinterlegte Praxistipps sowie an der Rechtsprechung angelehnte Beispiele. Ergänzt werden die Texte durch einzelne Schaubilder, Musteranträge sowie einen echten Fußnotenapparat.
Was erwartet den Leser inhaltlich? Nach einer obligatorischen, aber kurzen Einleitung werden zunächst Grundlagen des Regelinsolvenzverfahrens und des Verbraucherinsolvenzverfahrens referiert. Danach werden familienrechtliche Ansprüche als Bestandteil der Insolvenzmasse, der familienrechtliche Insolvenzgläubiger und die Anmeldung einer familienrechtlichen Insolvenzforderung aufgegriffen. Anschließend geht es um familienrechtliche Neu- und Massegläubiger sowie solche im Insolvenzplanverfahren. Ebenfalls thematisiert werden die Konsequenzen der Insolvenzeröffnung für das materielle Recht und den laufenden Prozess.
Zutreffend wird das Auseinanderfallen der ehelichen Lebens- und Wirtschaftseinheit als Ausgangspunkt einer finanziellen Schieflage detektiert, die dann zu einem Insolvenzverfahren führen kann. Die Beratung des Unterhaltsschuldners ist dabei durchaus komplex, gerade wenn es um die Sicherung des Existenzminimums Selbständiger geht, der im Gegensatz zum angestellten Arbeitnehmer nicht das unpfändbare Einkommen nach § 850c ZPO für sich beanspruchen kann. Auch die Abwägung der Vor- und Nachteile eines Einbezugs unterhaltsrechtlicher Rückstände in die Restschuldbefreiung wird schön herausgearbeitet. Die Pflicht des Ehepartners, mittels eines Verfahrenskostenvorschusses das Insolvenzverfahren sicherzustellen ist auch ein Aspekt, der in seiner Tragweite nicht jedem Familienrechtler bewusst ist. Gleichermaßen können Obliegenheiten des Schuldners während der Wohlverhaltensphase mit den Interessen der Familie bzw. des Ehepartners kollidieren. Dass auch etwa der Insolvenzverwalter in die Frage, ob steuerrechtlich eine gemeinsame oder getrennte Veranlagung durchzuführen ist, eingreifen kann, stellt eine weitere wissenswerte Besonderheit dar. Ein weiteres Feld wird im Kapitel zu deliktischen Forderungen nach § 302 InsO insoweit eröffnet, da Verstöße gegen § 170 StGB ebenfalls hierunter zu zählen sind und inzident die unterhaltsrechtliche Prüfung vorzunehmen ist. Sehr schön wird innerhalb der Kapitel – sofern geboten – zwischen dem selbständigen und dem nicht selbständigen Schuldner differenziert, sodass Auswirkungen auf die verschiedenen Berechnungen schnell transparent werden. Besteht eine streitige rechtliche Situation wie etwa bezüglich der Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf das familiengerichtliche Verfahren, speziell den Unterhaltsprozess §§ 95 FamFG, 240 ZPO, wird auf knappem Raum das Wesentliche dargestellt.
Es ist erstaunlich, wie ein Buch zum Schmökern einladen kann. Natürlich sollte man, um dies hier tatsächlich tun zu können, mit beiden Rechtsgebieten schon einmal in Berührung gekommen sein, um von der Terminologie nicht irritiert zu werden. Sind solche Vorkenntnisse aber vorhanden, ist die Lektüre nicht nur interessant, sondern auch eine Bereicherung.