Frehe / Welti (Hrsg.), Behindertengleichstellungsrecht, 3. Auflage, Nomos 2018
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Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Das Werk Frehe / Welti, Behindertengleichstellungsrecht, Textsammlung mit Einführungen, ist mittlerweile in der 3. Auflage erschienen und über den Nomos-Verlag zu einem Preis in Höhe von 34,00 Euro erhältlich. Es spiegelt den Gesetzesstand zum 15.02.2018 wieder.
Das Werk stellt eine Zusammenstellung von Rechtsnormen dar, die unmittelbar wie auch mittelbar das Schwerbehindertenrecht betreffen. So enthält das Buch Auszüge aus dem Völkerrecht, dem Europäischen Recht, dem Verfassungsrecht, dem öffentlichen Recht und dem Sozial- sowie dem Zivilrecht.
Im Rahmen des öffentlichen Rechts werden die Behindertengleichstellungsgesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder größtenteils in Gänze abgedruckt. Aber auch die Vorschriften zum Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens sind in diesem Kapitel abgedruckt. Im Unterkapitel „Mehrfachdiskriminierung“ werden teilweise das SGB I, das SGB III und das SGB VIII wiedergegeben.
Auszugsweise sind in diesem Kapitel das Wahlrecht sowie das Infrastrukturrecht abgedruckt. Letzteres enthält Ausführungen zum Verkehrsrecht, zum Baurecht, zum Gaststättenrecht, zum Telekommunikations- und Medienrecht sowie die hierzu ergangene EU-Medienrichtlinie; auch das Heimreicht, das Bildungsrecht sowie die Freiheits- und Schutzrechte bleiben nicht unerwähnt. Im Kapitel 5 ist das Sozialrecht auszugsweise abgedruckt.
Am Ende des Werkes im Abschnitt „Zivilrecht“ finden sich die unter anderem abgedruckt das AGG sowie die Gleichbehandlungsrahmenrichtlinien 2000/78/EG, aber auch Vorschriften, die das Mietrecht, das Wohn- und Betreuungsvertragsrecht, das Arbeitsrecht, das Familien-, Erb- und Urheberrecht beinhalten.
Vor jedem Kapitel findet sich eine ausführliche Einleitung bzw. Einführung zu den daran anschließenden Rechtsgebieten.
Fazit: Alle Vorschriften, die nicht im Sozial- oder Leistungsrecht verwurzelt sind und somit über viele Fundstellen verstreut und schwer aufzufinden waren, werden in diesem Werk vereint. Mit diesem Werk lernen behinderte Menschen ihre Rechte kennen und durchzusetzen, da es eine gegliederte Zusammenstellung aller behinderungsrechtlichen Vorschriften enthält, die zu dem Behindertenrecht in mittelbarem oder unmittelbaren Zusammenhang stehen. Somit ist eine leichte Auffindbarkeit und Nutzbarkeit dieser Behindertengleichstellungstexte gewährt.
Es handelt sich um ein hilfreiches Nachschlagewerk, gerade auch mit Blick auf den Perspektivenwechsel in der Sichtweise von Behinderung von einem „medizinrechtlichen“ zu einem „menschenrechtlichen“ Modell. Mit dem Werk erhalten Leserinnen und Leser eine umfassende und aktuelle rechtliche Unterrichtung.
Das Werk dürfte eine wichtige Unterstützung für die Arbeit in Verbänden behinderter Menschen sein; aber auch für Gerichte, die Verwaltung und die Anwaltschaft stellt es ein hilfreiches Arbeitsmittel dar.