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Rezension: Das Recht der Unionsmarke

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Pohlmann, Das Recht der Unionsmarke - Erwerb, Benutzung und Durchsetzung der Unionsmarke unter dem reformierten EU-Markenrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Rechtsreferendar am Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Clemens Koppers LL. M. (Glasgow), Frankfurt a.M.

  
Sieben Jahre nach dem Erscheinen der Erstauflage ist die zweite Auflage des Werks zum europäischen Markenrecht, aus der Feder von André Pohlmannerschienen. Der im Vergleich zur Erstauflage angepasste Titel steht dabei sinnbildlich für die zahlreichen vorgenommenen Aktualisierungen, Ergänzungen und vollkommen neue Inhalte, die der Autor seinem neuen Werk aufgrund der Modernisierung des EU-Markenrechts einverleibt hat. Auf 502 Seiten versucht sich der der Lehrbeauftragte der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Mitglied der Beschwerdekammer des EUIPO („European Union Intellectual Property Office“) an der anspruchsvollen Aufgabe, dem geneigten Leser das materielle Recht der Unionsmarke sowie sämtlicher Verfahren vor dem EUIPO sowie dem EuG / EuGH näher zu bringen.

Das Buch ist auf sinnvolle Art und Weise in fünf Kapitel unterteilt und verfolgt dabei einen klassischen Aufbau. Im ersten Kapitel werden die Grundlagen der Unionsmarke knapp und verständlich erläutert. Dem folgt ein ausführliches zweites Kapitel, welches die Kernthemen Erwerb und Durchsetzung der Unionsmarke zum Gegenstand hat. Hervorzuheben ist dabei insbesondere die ausführliche Auseinandersetzung mit den Hürden der absoluten und relativen Schutzhindernisse, welche es beim Erwerb der Unionsmarke zu überwinden gilt. Im dritten Kapitel werden schließlich die Verfahren vor dem EUIPO (Anmeldeverfahren, Widerspruch, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Beschwerde) ebenfalls sehr ausführlich dargestellt. Nach einem knappen Exkurs in die außeramtliche Einigung und Mediation, schließt der Autor das Werk mit dem fünften Kapitel ab, welches die Rechtsmittel zum Gerichtshof der Europäischen Union behandelt. Das Werk lässt sich folglich in einen ersten materiellen Teil (Kapitel eins bis zwei) und einen zweiten formellen Teil (Kapitel drei bis fünf) unterteilen.

Im Vergleich zur Erstauflage wurde das Buch vollständig überarbeitet und an die neue Rechtslage angepasst. Zusätzlich wurde es um den materiell-rechtlichen Teil ergänzt. Es finden sich zahlreiche Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG / EuGH sowie Musterverträge zur gütlichen Beilegung von Markenstreitigkeiten. Dabei achtet Pohlmann stets darauf die Bezüge zum materiellen Recht herzustellen und schafft somit eine logische Verbindung zu den formellen Vorgaben und Verfahrensschritten. Zahlreiche Fußnoten, insbesondere zu relevanten Urteilen verleihen dem Buch zusätzliche Tiefe, führen jedoch - so zumindest nach dem persönlichen Empfinden des Verfassers - teilweise dazu, dass einzelne Seiten überladen wirken, was den Lesefluss marginal stört.

Sprachlich zeichnet sich das Werk durch einen präzisen und klaren Schreibstil aus, der das Verständnis der diffizilen Materie ungemein erleichtert. Die Fähigkeit sich kurz zu fassen, ohne dabei inhaltliche Schwächen zu offenbaren verdeutlicht die Expertise des Autors im europäischen Markenrecht. Insbesondere dem formellen Teil des Buches ist dabei anzumerken, dass hier ein Praktiker für Praktiker schreibt.

Dementsprechend ist auch die Zielgruppe der zweiten Auflage einzuschätzen. Zuvörderst gerichtet an bereits markenrechtlich praktizierende Juristen, richtet sich das Werk von André Pohlmann jedoch auch an markenrechtliche Neueinsteiger, die sich gleichermaßen mit der Materie des Markenrechts, als auch der praktischen Umsetzung der Normen vertraut machen möchten. Sowohl Einsteiger als auch Praktiker profitieren hierbei von der hohen Aktualität des Werkes, den zahlreichen Verweisen auf Entscheidungen und Mustervorlagen. Für den durchschnittlichen Jura-Studenten dürfte das Buch aller Voraussicht nach von geringer Relevanz sein, sucht man markenrechtliche Inhalte abseits des Schwerpunktbereichs wohl vergeblich in den Lehrplänen deutscher Universitäten.

Das Recht der Unionsmarke überzeugt durch eine präzise Präsentation des europäischen Markenrechts und starkem Praxisbezug. Es kann darüber hinaus vor dem Hintergrund der jüngsten Veränderungen im Markenrecht, getrost als das aktuellste Werk auf dem Markt bezeichnet werden und stellt folglich eine sinnvolle Ergänzung für die Bibliothek eines jeden im Markenrecht beschäftigten Praktiker dar.


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