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Rezension: Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

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Ohly / Hofmann / Zech, Fälle zum Recht des geistigen Eigentums, 2. Auflage, C.H. Beck 2018

Von Dipl.-Jur. Julius Remmers, Edinburgh


Nach etwa acht Jahren ist dieses Jahr die FallsammlungFälle zum Recht des geistigen Eigentums“ in der zweiten Auflage erschienen. Wie dem Titel schon zu entnehmen ist, beinhaltet die vorliegende Fallsammlung einen bunten Strauß an Fällen quer durch das Immaterialgüterrecht. Insgesamt besteht es aus 26 Fällen, die auf 233 Seiten mit Falllösungen vorgestellt werden. Im Vorwort schreiben die Autoren Ohly, Hofmann und Zech, dass das Lehrbuch in der zweiten Auflage aktualisiert wurde. Denn es wurden unter anderem neue Technologien, wie der 3D-Druck, das Linking und Framing, oder auch die Nutzung von Werken in sozialen Netzwerken in der Fallsammlung mit aufgenommen.

Bei einem Blick in das Inhaltsverzeichnis fällt auf, dass die wichtigsten Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts abgedeckt sind. Die ersten fünf Fälle behandelt „allgemeine Fragen“ und führen gut in die Thematik des Geistigen Eigentums ein. Beispielsweise stellt der erste Fall die Software im Lichte des Immaterialgüterrechts vor und sensibilisiert den Leser hinsichtlich der Unterscheidung der Immaterialgüterrechte und deren Schutzmechanismen. Die darauffolgenden Fälle sind in die Kategorien Patenrecht, Markenrecht, Urheberrecht und Designrecht eingeteilt. Am Schluss des Fallbuches präsentieren die Autoren einen Klausurfall mit einer sehr ausführlichen Lösungsskizze.

Den Autoren gelingt es sehr gut, die Fälle gleichmäßig unter den Rechtsgebieten einzuteilen. So wird dem Leser ermöglicht, nach der Bearbeitung der Fälle zu einem Rechtsgebiet, einen guten Überblick über das Rechtsgebiet zu gewinnen. Zur Vertiefung einzelnen Rechtsmaterien ist es jedoch empfehlenswert, zusätzlich andere Lehrbücher, Kommentare oder Gerichtsentscheidungen hinzuzunehmen. Da die vorliegende Fallsammlung den Schwerpunkt auf die Falllösungen setzt, dient sie umso mehr als Vorbereitung auf Klausuren. Die vielen „Hinweis-Boxen“ (z.B. auf S. 2 f., 34, 64) und teilweise auch die Fußnoten (z.B. auf S. 41, 63(!), 173) ergänzen die Falllösungen mit weiteren Erklärungen und verleihen der Fallsammlung einen kleinen lehrbuchartigen Stil. Diese Kombination hilft dem Leser, in der Falllösung erwähnte Inhalte besser nachvollziehen zu können. Allerdings fällt beim genaueren Lesen leider auf, dass sich an wenigen Stellen ein paar Rechtschreibfehler eingeschlichen haben (z.B. auf S. 42 Rn.14 „die“, S. 43 Rn. 14 „hier“). Dies stört jedoch überhaupt nicht und mindert keinesfalls den Lerneffekt. Etwas gravierender sind hingegen vorkommende Verweisfehler, bei denen das Gesetz falsch zitiert wird (z.B. S. 65 Rn. 18 „§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 PatG“, denn dieser Absatz hat keine Nummern).

Manche Fälle werden durch sehr abwechslungsreiche grafische Darstellungen ergänzt (Fall 10, 11, 13, 14 und 15). Hiermit gelingt es den Autoren, das Interesse des Lesers zu steigern (insbesondere bei Fall 15 dienen die „G-Mail-Logos“ sehr dem Fallverständnis).

Weiterhin positiv anzumerken ist die starke Einbindung der Rechtsprechung. Fast alle Fälle beruhen auf Gerichtsentscheidungen und haben somit einen doppelten positiven Lerneffekt: einerseits übt der Leser das Lösen von Fällen durch Bearbeitung eines Falles und dem Vergleichen mit der Musterlösung, andererseits erhält er einen Einblick in bekannte Gerichtsentscheidungen im Immaterialgüterrecht.

Letztendlich lässt sich zusammenfassend festhalten, dass die vorliegende Fallsammlung einen guten Einstieg in das Geistige Eigentum ermöglicht. Aus einer didaktischen Perspektive haben die Autoren interessante und lehrreiche Fälle mit Praxisbezug – weil meistens Gerichtsentscheidungen – ausgewählt. Wegen der Fälle mit Falllösungen ist der Lerneffekt insbesondere für diejenigen hoch, die sich auf eine Klausur im Immaterialgüterrecht vorbereiten möchten. Der erschwingliche Preis von 26,90 Euro sollte als weiteres Argument für die Anschaffung dieses Buches sein.


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