Rezension: Arbeitsrecht

Das Skript „Arbeitsrecht“ von Holbeck/Schwindl aus dem Hause Vahlen erscheint bereits in der 13. Auflage und hat sich innerhalb der Referendarausbildung in den letzten Jahren zu einem der beliebten Lernbücher für die Praxis etabliert. Thomas Holbeck ist Richter am Arbeitsgericht und Leiter einer Arbeitsgemeinschaft am LG Landshut. Ernst Schwindl arbeitet als Rechtsanwalt und ist zugleich Dozent für Arbeitsrecht. Für die Autoren ist das Arbeitsrecht eines der praxisrelevanten Rechtsgebiete, das in der Referendarausbildung leider ein Schattendasein führt. Mit ihrem Skript wollen sie gegen diesen Missstand vorgehen und junge Juristen mit dem Arbeitsrecht vertraut machen. Dabei profitieren beide Autoren von ihrer langen Arbeitserfahrung in diesem Rechtsgebiet und ihrer jeweiligen Dozententätigkeit. 

Ziel des Buches ist, den Referendaren den notwendigen Examensstoff des Individualarbeitsrechts zu erläutern. Dabei wollen die beiden Autoren die Referendare nicht mit akademischen Diskussionen und Theorienstreits belasten, sondern ihnen ein fundiertes Grundwissen – inklusiver der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts – näherbringen. Außerdem sollen arbeitsrechtliche Probleme systematisch und in praxisgerechter Form – also als arbeitsrechtliches Urteil oder anwaltlicher Schriftsatz – dargestellt werden.

Das Werk umfasst knapp 200 Seiten und ist übersichtlich und logisch in 11 Kapitel gegliedert. Im ersten Kapitel werden die Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens erläutert. Dazu gehören der Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit und deren Zuständigkeit. Außerdem wird der Ablauf des Verfahrens kurz dargestellt. Erläutert werden auch der Aufbau des arbeitsgerichtlichen Urteils und die Kosten. Im zweiten Kapitel dreht sich alles um den Arbeitsvertrag. Wo ist er geregelt? Wie wird er abgeschlossen? Welche Besonderheiten gibt es gegenüber anderen Vertragstypen und was ist ein faktisches Arbeitsverhältnis?

Im dritten Kapitel geht es sodann um die aus dem Arbeitsvertrag entstandene Lohnzahlungspflicht. Es folgen nähere Erläuterungen zum Mindestlohngesetz und zur Anwendung von Tarifverträgen. Außerdem erklären die Autoren die Berechnung des Lohns und seine Pfändung. Innerhalb des dritten Kapitels findet sich auch ein Unterkapitel zur betrieblichen Übung und zur flexiblen Gestaltung von Lohnzahlungen (Stichtagsklausel, Widerrufsvorbehalt, Anrechnung usw.). Hinzu kommt ein Unterkapitel zur Kündigung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen und zur Überstundenvergütung.

Im vierten Kapitel dreht sich alles um das Thema Urlaub und Elternzeit. Wann besteht ein Urlaubsanspruch wie hoch ist dieser und wann verfällt er? Wie berechnen sich das Urlaubsentgelt und die Urlaubsabgeltung? Zudem erfolgt eine kurze Erläuterung zum Thema Elternzeit. In Kapitel fünf geht es um die Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen. Die Autoren legen die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen dar und erklären die zeitliche Dauer und Höhe des Anspruchs. Selbstverständlich wird hier – wie auch in den anderen Kapiteln – auf die Möglichkeit von abweichenden Vereinbarungen eingegangen.

In Kapitel sechs werden sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit thematisiert. Es geht um den Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen, das Betriebsrisiko, den Arbeitskampf, den Annahmeverzug und um den Mutterschutz. Im siebten Kapitel richten die Autoren ihre Aufmerksamkeit auf verschiedene Arten des Wettbewerbsverbots. Es geht hauptsächlich um das Wettbewerbsverbot während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Kapitel acht ist dem äußert examens- und praxisrelevanten Thema „Beendigung des Arbeitsverhältnisses“ gewidmet. Die beiden großen Unterkapitel lauten „Anfechtung“ und „Kündigung“. Die Autoren stellen hier jeweils die Anspruchsvoraussetzungen dar und gehen sodann auf die prozessualen Besonderheiten ein. Bei der Kündigung wird ein besonderes Augenmerk auf die Unwirksamkeitsgründe, die soziale Rechtfertigung, die personenbedingte Kündigung, die verhaltensbedingte Kündigung und die betriebsbedigte Kündigung inklusive der Sozialauswahl gelegt. Im Anschluss geht es um die Änderungskündigung und die außerordentliche Kündigung sowie um den besonderen Kündigungsschutz in Sonderfällen. Im Anschluss erfolgt die Erörterung des befristeten Arbeitsverhältnisses.

Das neunte Kapitel schneidet nur kurz das Thema Ausbildungskosten an. Im zehnten Kapitel dreht sich alles um das Thema Haftung. Es geht um die Haftung des Arbeitnehmers, die des Arbeitgebers und natürlich um die Möglichkeit der Vereinbarung einer Vertragsstrafe. Dem Thema „Mobbing“ haben die Autoren sogar ein eigenes Unterkapitel gewidmet. In Kapitel elf geht es dann „last but not least“ endlich um die Darstellung der gefunden Ergebnisse in einer Klausur.

Das Buch schafft es, auf ca. 200 Seiten den kompletten examensrelevanten Stoff des Arbeitsrechts für das zweite Examen klar verständlich und übersichtlich darzustellen. Die Autoren haben den Stoff logisch gegliedert und schaffen es, den Fließtext immer wieder mit Kästchen und Klausurhinweisen aufzulockern. Wichtige Schlagworte werden zudem kursiv hervorgehoben. Zu den meisten Unterthemen gibt es außerdem ein kleines Fallbeispiel, das den theoretischen Stoff verdeutlicht und Klausurschwerpunkte klarstellt. Hin und wieder beinhaltet das Skript auch kurze Prüfungsschemata, beispielsweise zu den Tatbestandsvoraussetzungen einer betrieblichen Übung oder der außerordentlichen Kündigung.

Positiv hervorzuheben ist auch, dass das letzte Kapitel eine Musterklausur enthält. Diese besteht aus Klageschrift, Klageerwiderung, Klageerweiterung, und einem Endurteil.

Das Skript ist insgesamt leicht verständlich geschrieben und sehr übersichtlich. Die kleinen Beispielsfälle sind sehr hilfreich, um die Probleme anhand eines konkreten Sachverhalts einordnen zu können. Gerne hätten die Autoren noch mehr ausformulierte Lösungsvorschläge bereitstellen können. Denn bekanntlich bereitet den meisten Referendaren nicht das materielle Recht, sondern die richtige Darstellung in der Klausur das größte Problem.

Insgesamt deckt das Buch „Arbeitsrecht“ von Holbeck/Schwindl aber den kompletten examensrelevanten Stoff ab, ist angenehm zu lesen und enthält zahlreiche Aufbauschemata und Fälle, die bei vielen Studenten sehr beliebt sind.