Zirnbauer, Münchener Prozessformularbuch Arbeitsrecht, 5. Auflage, C.H. Beck 2017
Von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hillegeist, Lüneburg
Das erstmals im Jahr 1980 veröffentlichte Werk erscheint mittlerweile in der 5. Auflage. Das Autorenteam um den Herausgeber, Rechtsanwalt Ulrich Zirnbauer, besteht ausschließlich aus PraktikerInnen aus Anwaltschaft und Arbeitsgerichtsbarkeit, womit die für ein derartiges Werk erforderliche Praxisnähe gewährleistet wird.
Das Werk hat einen Umfang von 1034 Seiten und ist in sechs Kapitel unterteilt. Neben Formularen für das Urteilsverfahren werden auch Mustertexte für das Beschlussverfahren, das Rechtsmittel- und Rechtsbehelfsverfahren, die Zwangsvollstreckung, sonstige rechtsförmliche Verfahren sowie für die Kosten- und Streitwertfestsetzung und für Klagen gegen die Rechtsschutzversicherung zur Verfügung gestellt. Die Unterkapitel sind, wie auch bei anderen Werken der Reihe, kapitelübergreifend durch Großbuchstaben gekennzeichnet. Hierdurch findet man trotz des großen Seitenumfangs schnell zu dem gewünschten Unterkapitel. Das Inhaltsverzeichnis ist sehr detailliert, aufgrund der gut gelungenen Unterteilung in entsprechende Unterabschnitte, wie etwa „Arbeitnehmerseitige Klagen“, „Anträge anlässlich der Betriebsratswahl“ oder „Gewerkschaftliche Betätigung innerhalb der Betriebsverfassung“ findet man dennoch schnell die Fundstelle des gewünschten Mustertextes. Neben Musterformularen für gerichtliche Schriftsätze beinhaltet das Werk auch Formulare für außergerichtliche Schreiben, wie etwa der Mitteilung des Arbeitnehmers über die Inanspruchnahme von Elternzeit oder den Antrag des Arbeitgebers beim Integrationsamt nach § 85 SGB IX. Als Ergänzung findet man am Ende des Buches schließlich einen detaillierten Streitwertkatalog.
Obwohl das Werk von mehreren Autoren bearbeitet wird, weist es durchgehend eine einheitliche Struktur auf. Positiv fällt dabei zunächst auf, dass zu Beginn eines Kapitels bzw. Unterkapitels, bis auf wenige Ausnahmen, jeweils eine Vorbemerkung vorweggestellt ist, in der zunächst die rechtliche Ausgangslage dargestellt wird. So werden beispielsweise in der Vorbemerkung zum Kapitel Rechtsmittel- und Rechtsbehelfsverfahren umfangreiche Hinweise zur Statthaftigkeit, Frist, Form und Begründung der Berufung gemacht, welche mit einer Vielzahl von Rechtsprechungsnachweisen belegt werden. Dies verschafft dem Nutzer die Möglichkeit, sich vor der Verwendung der Muster schnell und dennoch mit der gebotenen Gründlichkeit in die prozessuale Materie einzuarbeiten, was insbesondere bei Verfahrensarten ein Vorteil sein dürfte, mit denen der jeweilige Leser bislang keine Erfahrung hat.
Die einzelnen Muster beschränken sich nicht lediglich auf die Formulierung der eigentlichen Anträge. Vielmehr werden ausführliche Begründungsvorschläge formuliert. Teilweise werden dabei auch verschiedene Varianten zur Verfügung gestellt. Das Muster zur Zahlungsklage wegen Mindestlohns differenziert beispielsweise danach, ob eine Lohnabrechnung existiert oder nicht und ob Zuschläge angerechnet werden. Der Leser erhält damit hilfreiche Anregungen für seine Formulierung, was insbesondere bei schwierig gelagerten Sachverhalten die Arbeit erleichtert und es dem Fallbearbeiter ermöglicht, sein Hauptaugenmerk auf die fallbezogenen Probleme zu konzentrieren. Ergänzt werden die Ausführungen im Muster durch Anmerkungen, auf welche im Muster durch Fußnoten verwiesen wird. Diese Anmerkungen enthalten wertvolle materiell-rechtliche Ausführungen und vertiefende Hinweise. So wird in der Anmerkung zur Begründung der Feststellungsklage gegen die Kündigung eines Auszubildenden beispielsweise darauf hingewiesen, dass für die Kündigung ein Begründungszwang besteht. In den Anmerkungen zum Muster eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Gewährung von Urlaub wiederum finden sich umfangreiche Hinweise, um Fehler bei der Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes zu vermeiden.
Aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen Formularen zum Individual- und Kollektivarbeitsrecht und der detaillierten Aufbereitung und Kommentierung ist das Werk eine wertvolle und unerlässliche Arbeitshilfe bei der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate.