Wägenbaur, Satzung und Verfahrensordnungen des Gerichtshofs und des Gerichts der EU, 2. Auflage, C.H. Beck 2017
Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Das Werk von Bertrand Wägenbaur, „EuGH VerfO“ – Satzung und Verfahrensordnungen EuGH und EuG, ist nunmehr in der zweiten Auflage 2017 erschienen. Die Neuauflage wurde erforderlich, nachdem seit der Erstauflage im Jahr 2008 zwei Novellen ergangen sind, die den verfahrensrechtlichen Rahmen der EU-Gerichte änderten. Die Novellen sind 2012 bzw. 2015/2016 in Kraft getreten. Die wichtigsten verfahrensrechtlich relevanten Vorschriften und gerichtlichen Hinweise sind nicht mehr in einer beigefügten CD enthalten, sondern finden sich nunmehr nach dem Inhaltsverzeichnis abgedruckt.
Nach einer Einführung folgt die Kommentierung der Satzung des EuGH. Sehr ausführlich aufgearbeitet ist das Vorabentscheidungsverfahren (Art. 23 Satzung-EuGH). Im Anhang der Satzung-EuGH werden die Art. 9 bis 12 des EuGÖD weiterhin kommentiert, obwohl das EuGÖD aufgelöst worden ist und die Art. 1 bis 8 außer Kraft getreten sind. Da jedoch für anhängige Rechtsmittel gegen Entscheidungen des EuGÖD weiterhin die Art. 9 bis 12 von praktischer Relevanz sein können, wurde auch in der Zweitauflage auf den Abdruck und die Kommentierung dieser Vorschrift erfreulicherweise nicht verzichtet.
Daran schließt sich die Kommentierung der Verfahrensordnung des Gerichtshofs der Europäischen Union an, wobei zunächst die Entwicklung dieser Verfahrensordnung dargestellt wird. Es folgt die Kommentierung der Art. 1 bis 210 VerfO-EuGH.
Im Rahmen der Einführung der VerfO-EuG, der Verfahrensordnung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union, werden die Unterschiede zwischen diesen beiden Verfahrensordnungen ausführlich aufgezeigt. Des Weiteren werden die wichtigsten Neuregelungen hier dargestellt, insbesondere die im Interesse der Verfahrensbeschleunigung geänderten Vorschriften sowie neue als auch weggefallene Vorschriften. Das Werk endet mit der Kommentierung der Art. 1 bis 2010 VerfO-EuG.
Der Aufbau ist klar strukturiert. Umfangreichen Kommentierungen wird eine Übersicht vorangestellt, was das Arbeiten mit dem Werk vereinfacht (so beispielsweise Art. 23, 40 und 58 Satzung-EuGH). Eingearbeitet ist die aktuelle Rechtsprechung, die in den Fußnoten abgedruckt ist. Empfohlen wird das Werk Rechtsanwälten und Richtern, die mit dem europäischen Recht befasst sind. Das Preis-Leistungs-Verhältnis – das Werk kostet 189,00 Euro – ist als günstig zu bewerten.