Patzner / Döser / Kempf, Investmentrecht. Kapitalanlagegesetzbuch – Investmentsteuergesetz. Handkommentar, 3. Auflage, Nomos 2017
Von RA Sebastian Schechinger, LL.M., München
Mit dem vorliegenden Werk werden das Kapitalanlagegesetzbuch und das Investmentsteuergesetz kommentiert. Das Investmentsteuergesetz soll durch das Investmentsteuerreformgesetz zum 1. Januar 2018 umfangreich geändert werden. Die entsprechenden, umfassenden Änderungen stellen de facto ein komplett neues Investmentsteuergesetz dar, wie die Autoren im Vorwort darlegen. Es wurde daher entschieden, das Investmentsteuergesetz in seiner Fassung ab dem 1. Januar 2018 als eigenständiges Gesetz zusätzlich zu dem Investmentsteuergesetz in seiner Fassung bis zum 31. Dezember 2016 zu kommentieren. Enthalten sind in dem Handkommentar daher die Kommentierungen von faktisch drei Gesetzen: dem Kapitalanalgesetzbuch und den genannten beiden Fassungen des Investmentsteuergesetzes.
Das Hardcover-Buch erscheint in der Reihe NomosKommentar. Die Kommentierung erfolgt auf insgesamt über 1.150 Seiten. Auf das Kapitalanlagegesetzbuch entfallen hieraus über 710 Seiten, auf das Investmentsteuergesetz in Fassung bis zum 31. Dezember 2017 ungefähr 270 Seiten und auf das Investmentsteuergesetz ab dem 1. Januar 2018 schließlich grob 170 Seiten. Zählt man Vorwort, Inhalts- sowie Abkürzungsverzeichnis und auch das Stichwortverzeichnis am Ende des Buchs hinzu, enthält man somit eine Länge über alles von etwa 1.210 Seiten. Der Kommentar erscheint 2017 in der dritten Auflage. Die erste Ausgabe aus dem Jahr 2012 – sie kommentierte noch das Investmentgesetz und das Investmentsteuergesetz – war deutlich kürzer. Die 2. Auflage von 2015 erreichte dann bereits annährend einen Umfang von 1.000 Seiten. An den zeitlich eng aufeinanderfolgenden Auflagen ist bereits erkennbar, dass sich das Werk großer Beliebtheit erfreut.
Die drei Herausgeber, Andreas Patzner, Dr. Achim Döser, LL.M. und Ludger J. Kempf, MBA sind Rechtsanwälte und Steuerberater. Neben den drei Herausgebern wird der Kommentar bearbeitet von Rechtsanwalt und Steuerberater Jürgen Nagler sowie Rechtsanwalt Ingolf Schneider-Deters. Eine praktische investmentrechtliche und steuerrechtliche Perspektive und Expertise ist somit in dem Werk breit vertreten.
Der Aufbau und die Gestaltung des Kommentars sind übersichtlich und gelungen. Der Umfang der einzelnen Kommentierungen variiert und beträgt beispielsweise zu § 1 KAGB (Begriffsbestimmungen) knapp über 50 Seiten, zu § 46 KAGB (Inhalt von Jahresabschlüssen und Lageberichten) fünf Zeilen. Die Ausführungen sind durchwegs mit Randnummern versehen. Bei den etwas umfangreicheren Kommentierungen, somit vor allem im Bereich der beiden im Buch hinten kommentierten Fassungen des Investmentsteuergesetzes, werden Überschriften verwendet. Die Fußnotenapparate sind eher knapp gehalten. Hinweise auf vertiefende Literatur werden an verschiedenen Stellen des Kommentars gegeben. Tabellen und Diagramme verbildlichen den Inhalt. So etwa der umfassende, sich auf zehn Seiten erstreckende tabellarische Aufriss zu § 7 InvStG (geltende Fassung) zu den seit 2012 geltenden Kapitalertragsteuerregelungen. Überhaupt finden sich in den steuerrechtlichen Kommentierungen immer wieder konkrete Rechenbeispiele und ermöglichen so eine gute Anschaulichkeit.
Die Kommentierung des KAGB beinhaltet eine starke Bezugnahme auf die zugrundeliegende OGAW- und AIF-Richtlinien und auf die Materialien des Gesetzgebungsprozesses. Gut gelungen sind die Einleitungen zu Beginn der jeweiligen Gesetze. Die Ausführungen zu „Vor § 1“ (KAGB), um ein Beispiel zu nennen, geben einen guten Überblick über die europarechtlichen Hintergründe des KAGB und erläutern übersichtlich und substantiiert die Historie der OGAW- und AIFM-Richtlinien. Von Beginn an hat das KAGB eine ständige Weiterentwicklung erlebt und hat in der kurzen Zeit seiner Existenz bereits zahlreiche Änderungen erfahren. Diese Situation ist ganz allgemein im Kapitalmarktrecht zu beobachten.
Das vorliegende Werk ist, wie auch bereits der Aufschrift auf dem Umschlag zu entnehmen, ein Handkommentar. Als solcher hat es das Ziel ein zügiges Nachschlagen ausgewählter Probleme und eine erste Orientierung zu ermöglichen. Das ist mit dem Buch unschwer möglich. Der Kommentar ist für einen Kaufpreis von 168 Euro erhältlich. Weil hier nicht allein das Kapitalanlagegesetzbuch kommentiert wird, sondern zugleich auch eine Kommentierung des Investmentsteuergesetzes erfolgt, erhält der Leser in komprimierter Form einen Gesamtüberblick zum Investmentrecht. Für denjenigen also der einen schnellen Zugang zum Investmentrecht sucht, wird dieses Werk daher ein guter Ratgeber und treuer Begleiter sein.