Schlegel / Voelzke, Juris Praxiskommentar SGB X, 1. Auflage, Juris 2013
Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens
Der modernen Kommentarreihe der juris Praxiskommentare wird nun mit dem vorliegenden Kommentar zum Sozialverwaltungsverfahren SGB X ein neuer Band hinzugefügt. Die Reihe ist bekannt für ihre Verknüpfung von Printmedien mit einer zugehörigen Onlineversion, die ständig auf dem aktuellen Stand gehalten wird. Der individuelle Zugangscode ist im Buch enthalten (gültig für 12 Monate). Eine derartige Kombination bringen mittlerweile zahlreiche Publikationen mit sich, ein Trend, der sich fortsetzen (und wohl auch durchsetzen) wird. So kann jeder Anwender selbst wählen, auf welche Weise er mit dem erworbenen Arbeitsmaterial arbeiten möchte.
Für den 1.252 Seiten starken Handkommentar wurde eine gut gemischte Autorenschaft zusammengetrommelt, bestehend aus Richtern sämtlicher sozialgerichtlicher Instanzen, Anwälten, Professoren, Betriebswirten, Sozialverwaltungsspezialisten verschiedener Träger. Von dieser vielschichtigen Ausrichtung profitiert das Werk, das die unterschiedlichen Erfahrungsspektren an die Leser weitergibt. Positiv fallen direkt Systematik und formaler Aufbau des Buches auf. Die Kommentierung ist regelmäßig in drei Schritte unterteilt. Gliederungspunkt A liefert „Basisinformationen“. Diese beinhalten die Textgeschichte / Gesetzgebungsmaterialien, Vorgängervorschriften und Parallelvorschriften, systematische Zusammenhänge und Literaturhinweise. Gerade die Darstellung der in anderen Sozialgesetzbüchern verteilten Parallelvorschriften ist in dem großen, teils nur schwer überschaubaren Rechtsgebiet des Sozialrechts eine große Hilfestellung für den Rechtsanwender (die aber in jedem guten Kommentar geleistet wird und daher kein Alleinstellungsmerkmal des vorliegenden Werks ist). Besonders gelungen ist dagegen die sich hieran direkt anschließende Darstellung der systematischen Zusammenhänge der jeweiligen Vorschrift (was sich so konkret nicht immer in jedem Kommentar findet, jedenfalls selten so exponiert). Da helfen in der Regel einige wenige erläuternde Worte, um die Vorschrift auf Anhieb in einen Kontext stellen zu können.
In Gliederungspunkt B erfolgt unter der Bezeichnung „Auslegung der Norm“ die eigentliche Kommentierung. Auch hier punktet das Werk mit einer äußerst übersichtlichen Arbeitsweise und einen klaren Textstruktur. Dieser Abschnitt ist in der Regel wiederum dreigegliedert. Es eröffnet ein zusammenfassender Unterabschnitt zum allgemeinen „Regelungsgehalt und Bedeutung der Norm“. Daran schließt sich ein weiterer Unterabschnitt zum gesetzgeberischen „Normzweck“ an. Danach wird es im letzten Unterabschnitt „Tatbestandsmerkmale“ konkret. Hier erfolgt die rechtliche Erläuterung des Gesetzestextes, schön gegliedert nach den einzelnen Tatbestandsmerkmale und Voraussetzungen. Hier findet sich das, was ein klassischer Kommentar zu leisten hat: Definitionen, Auslegungshilfe, Hinweise zur Rechtslage, den Strömungen in der Rechtsprechung der Instanzen und der Literatur. Zu erwähnen ist, dass der gesamte Kommentar in jedem Abschnitt in reinem, ununterbrochenem Fließtext gehalten ist ohne Klammereinschübe, Spiegelstriche oder sonstige Unterbrechungen. Sämtliche Fundstellen zur zitierten Rechtsprechung bzw. Literatur sind in zahlreiche Fußnoten verschoben. Die Erläuterungen lesen sich dadurch flüssig, beinahe wie in einem Lehrbuch (ist aber keines).
Soweit erforderlich folgt schließlich ein letzter Gliederungspunkt C „Praxishinweise“. Hier finden sich Hinweise zu Rechtsfolgen, Verfahrensfragen, gerichtlicher Geltendmachung, verfahrenstechnischen Besonderheiten, besonderen Fallkonstellationen oder anstehenden Reformbestrebungen.
Insgesamt ein gelungener Einstand, der die erfolgreiche Reihe der juris Praxiskommentare ohne Frage bereichert.