Marly, Praxishandbuch Softwarerrecht - Rechtsschutz und Vertragsgestaltung, 6. Auflage, C.H. Beck 2014
Von Christian Stücke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Verwaltungsrecht, Helmstedt
In der nunmehr vorliegenden sechsten Auflage erscheint der "Marly", der für sich nicht erst seit dieser Auflage in Anspruch nehmen kann, als Klassiker des Softwarerechts bezeichnet zu werden. Das Werk, das bis zur vierten Auflage noch als "Softwareüberlassungsverträge" daherkam, ist zu einem umfassenden Werk zum Softwarerecht ausgebaut worden. Dabei ist nicht "lediglich" die Vorauflage durchgesehen und aktualisiert worden. In der sechsten Auflage schafft es Marly, neuere technische Entwicklungen mit einzubeziehen. So kommen nunmehr auch softwarevertragliche Aspekte des Cloud Computing zur Sprache, wie auch Aspekte der Entwicklung von Smartphone/Tablet-Apps.
Der „Marly“ berücksichtigt Rechtsprechung und Schrifttum bis September 2013. Erfreulicherweise sind aber die Änderungen des BGB für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr, so wie sie im Herbst 2013 verkündet wurden, noch eingearbeitet worden, so dass die Vertragsmuster bereits auf dem Rechtsstand vom 13.6.2014 sind. Keine Selbstverständlichkeit!
Der Inhalt ist grob in 7 Teile plus Muster (auf CD) unterteilt. Nach technischer, terminologischer und ökonomischer Grundlagenarbeit (Teil 1) werden Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Computerprogramme dargelegt (Teil 2). Neben dem "Kernbereich" des Urheberrechtsschutzes finden auch Erwägungen des Patentrechts, Wettbewerbs- und Markenrechts wie auch des Halbleiterschutzes Erwähnung.
Nach diesen eher einleitenden Passagen geht es softwarevertragsrechtlich dann aber gleichsam in die Vollen: Allgemeines Softwarevertragsrecht (Teil 3), Sondererscheinungen und Sonderprobleme der Softwareverträge (Teil 4), das Recht der Leistungsstörungen (Teil 5) und softwarespezifische Vertragsbestandteile (Teil 6) werden ausführlich erörtert. Kaum eine für die Praxis relevante Fragestellung, die nicht erwähnt wird. Von höchster praktischer Relevanz ist der das Werk abschließende 7. Teil zu nicht softwarespezifischen, aber häufig auftretenden Problemen und vielfach verwendeten vertraglichen Regelungen. Gerade dort findet der Kautelarjurist unzählige Hinweise darauf, was im Rahmen der Vertragserstellung machbar ist und wovon man besser doch die Finger lassen sollte.
Trotz des im Untertitel führenden Hinweises auf "Rechtsschutz" nehmen die Ausführungen zur Vertragsgestaltung deutlich breiteren Raum ein. Gleichwohl werden die materiellen Möglichkeiten des Softwareschutzes ausführlich behandelt. Prozessuale Besonderheiten finden hingegen wenig Erwähnung. Dies zeigt sich auch an den Mustern, die zum Thema Rechtsdurchsetzung lediglich ein kurzes Beispiel einer Abmahnung sowie einer strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten.
Das mit knapp 1.000 Seiten im positiven Sinne „schwergewichtige“ Werk ist auf die Bedürfnisse von Praktikern ausgelegt. Besonders deutlich wird diese dass durch den hohen Anteil diskutierter Musterformulierungen bis hin zu der beigefügten CD, auf der sich u.a. vierzehn Musterverträge finden. Auch die übersichtliche Struktur des Werkes und seine gute Lesbarkeit kommen diesen Bedürfnissen entgegen. Es wendet sich nach seinem Selbstverständnis an Rechtsanwälte, Justitiare und Unternehmensjuristen, Angehörige der steuerberatenden Berufe, Sachverständige, Richter, aber auch an Behörden und Verbände. Diese Zielgruppe erhält ein durchaus wissenschaftlich fundiertes Werk mit sehr ausführlichem Fußnotenapparat, der den Weg in die Vertiefung weist, sofern dies vor dem Hintergrund der Fülle mitgelieferter rechtlicher Informationen überhaupt einmal nötig werden sollte.
Das Fazit kann kurz und gut ausfallen: Ein Standardwerk, das in jede gute Bibliothek eines IT-Juristen gehören sollte.