Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 8. Auflage, C. H. Beck 2013
Von RA Christian Reckling, Hamburg
Die nunmehr in achter Auflage erschienene Publikation zum Beamtenrecht besticht durch ihre Bandbreite im Hinblick auf die systematische Darstellung des Beamtenrechts. Der Autor selbst ist nicht nur erfahrener Praktiker, sondern ist durch seine einschlägigen Publikationen und seiner Vortragstätigkeit auch bestens ausgewiesen.
In 15 Kapiteln bietet der Autor eine ausführliche Übersicht über die praxisrelevanten Fallgestaltungen im Beamtenrecht. Das Werk erhebt zwar insoweit keinen Anspruch auf umfassende, systematische Darstellung, bietet aber durch seine Konzentration auf die bedeutungsfragen Fragen in der Praxis einen schnellen Überblick mit wertvollen Nachweisen der Judikatur. Hierbei weist es eine Neuerung auf. Der Autor geht in seinem Werk auch auf die rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Ruhestand, die im Kapitel 5 niedergeschrieben wurden.
Dem Leser wird es leicht gemacht, sich den Inhalt der 15 Kapitel in kurzer Zeit anzueignen. Nicht nur, dass die jeweiligen Einleitungen hervorragend gelungen sind, auch der Aufbau der einzelnen Kapitel besticht durch einen sehr bedachten Aufbau. Das Kapitel 4 „Versetzung, Abordnung, Ruhestand, Umsetzung, Zuweisung“ wird hierzu exemplarisch aufgegriffen. Vorab, wie auch im überwiegenden Teil der weiteren Kapitel, gibt es hilfreiche Vorbemerkungen, die sich u. a. mit den Rechtsgrundlagen nach der Föderalismusreform I beschäftigen. Anschließend folgt eine Definition des jeweiligen Rechtsbegriffes. Dem schließt sich eine inhaltlich komprimierte Darstellung der möglichen Problematiken an. Besonders hervorzuheben ist die durchgängig vorhandene Darstellung der prozessualen Fragen. Dabei wird nicht nur die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs erörtert, sondern auch die jeweilige Klage- bzw. Antragsart erläutert und – falls notwendig – auch Fragen der Beweislast.
Aus Sicht des Rezensenten erscheint jedoch die Erörterung der Frage der dienstlichen Beurteilung zu kurz gefasst. Die dienstliche Beurteilung ist für die anwaltliche Praxis im Rahmen von Konkurrentenstreitigkeiten der Ausgangspunkt für den vorläufigen Rechtsschutz. Diese können sowohl für den erfolglos gebliebenen Bewerber als auch für den ausgewählten Mitbewerber entscheidungserheblich sein, falls sich nicht ausschließen lässt, dass sie für das Auswahlverfahren ausschlaggebend waren. Unabhängig davon, dass die Darstellung der rechtlichen Problematik rund um die dienstliche Beurteilung Stoff für ein einzelnes juristisches Werk bietet, schafft es Schnellenbach dennoch, die grundlegenden Fragen aufzuwerfen und zu erläutern. So wird bereits am Anfang des 11. Kapitels deutlich, dass strukturiert die einzelnen Beurteilungsarten, wie Regel- und Bedarfsbeurteilung, Leistungs-, Bildungs- und Eignungsbeurteilung oder strenggebundene, teilgebundene und freie Beurteilung dargestellt werden.
Als weiteres praxisrelevantes Kapitel erweisen sich die Ausführungen zum Dienstunfall. Auch an dieser Stelle bietet die inhaltlich komprimierte Darstellung einen schnellen Überblick über die wichtigsten Fallgestaltungen, wobei natürlich auch in diesem Kapitel der Verwaltungsrechtsschutz nebst den Fragen der Beweislast aufgegriffen wird.
Für den Praktiker erweist sich die Publikation als ein wahrer Fundus an Rechtsprechung, da der Verf. neben den verfassungsgerichtlichen Vorgaben und der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung auch der zahlreich veröffentlichten Rechtsprechung der Eingangsgerichte genug Aufmerksamkeit schenkt.
Insgesamt erweist sich die Publikation als äußerst profundes Nachschlagewerk, welches das umfangreiche Rechtsgebiet des Beamtenrechts sehr gut lesbar aufbereitet hat. Es ist daher allen mit dem Beamtenrecht befassten Berufsgruppen zu empfehlen.