Münder (Hrsg.), Sozialgesetzbuch II - Grundsicherung für Arbeitsuchende, Lehr- und Praxiskommentar, 5. Auflage, Nomos 2013
Von Dipl.-Wirtschaftsjuristin (FH) Sarah Waßmuth, Lübeck
Der Lehr- und Praxiskommentar „Sozialgesetzbuch II - Grundsicherung für Arbeitsuchende“ ist nunmehr bereits in der fünften Auflage erschienen. Dabei ist der Kommentar sowohl auf die Bedürfnisse der Leistungsberechtigten, Berater in den Verbänden, Rechtsanwälte, Mitarbeiter bei den Leistungsträgen und gemeinsamen Einrichtungen, Richtern als auch zugleich für Studierende und Lehrende an Hochschulen ausgerichtet. Die renommierten Autoren, die sich in den verschiedensten Bereichen fachlich mit dem Sozialrecht befassen, vermitteln das Sozialgesetzbuch II dabei in gut verständlicher und insbesondere sehr ansprechender Art und Weise.
Das Besondere an diesem Kommentar im Vergleich zu den anderen üblichen SGB II-Kommentaren ist der sehr gut strukturierte Aufbau. Einzelne ergänzende Vorschriften anderer Gesetze bzw. Verordnungen werden jeweils an der Stelle dargestellt, an der sie für die jeweilige Vorschrift des SGB II die wesentliche Rolle spielen. Beispielsweise wird als Anhang zu § 12a SGB II der § 6 BKGG (Kinderzuschlag) sowie im Anhang zu § 20 SGB II vollständig das Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII (RBEG) kommentiert. Weiterhin sind auch alle relevanten Verordnungen, wie zum Beispiel die Arbeitslosengeld II- / Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V), im Volltext abgedruckt.
Natürlich konnten auch - neben dem üblichen Aktualisierungsbedarf - gesetzliche Neuerungen wie zum Beispiel das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie die einschlägigen Bestimmungen aufgrund des zum 01.04.2012 in Kraft getretenen Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen hinsichtlich der arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente im SGB III und SGB II in die fünfte Auflage eingearbeitet werden.
Die Kommentierung schließt mit dem Anhang Verfahren ab. In diesem Anhang wird zunächst mit allgemeinen Ausführungen das Verwaltungsverfahren umfassend und leicht verständlich dargestellt. Neben der Darstellung des Bescheides geht der Kommentar selbstverständlich auch auf das Widerspruchsverfahren nebst Widerspruchbescheid ein. Es schließen sich praxisrelevante Erläuterungen des Klageverfahrens zum Sozialgericht an, wobei hier zunächst die verschiedenen Klagearten, wie zum Beispiel die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage dargestellt werden. Zudem werden auch Ausführungen zur Prozesskostenhilfe gemacht und die möglichen Rechtsmittel, wie beispielsweise Berufung und Revision erläutert. Abschließend wird das vorläufige Rechtsschutzverfahren ausführlich behandelt, das gerade im Bereich des SGB II für den Rechtschutzsuchenden aufgrund der Eilbedürftigkeit von besonderer Bedeutung ist.
Fazit: Das Buch ist aus meiner Sicht für jeden, der im Bereich des SGB II tätig ist, ein absoluter Gewinn. Es kann sowohl als Auslegungs- als auch als Argumentationshilfe herangezogen werden. Die klare Sprache ermöglicht es dem Anwender, sich schnell und gezielt im Kommentar zu Recht zu finden.