Weigelt (Hrsg.), Verkehrsrecht digital, Entscheidungen 1980 - Update Januar 2013, Erich Schmidt 2013
Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl
Die Zeitschrift VRS (Verkehrsrechts-Sammlung) ist in zahlreichen Kommentaren und Entscheidungen von Oberlandesgerichten oder des Bundesgerichtshofes als Nachweisquelle für Urteile und Beschlüsse zu finden, aber im Gegensatz zu anderen Zeitschriften, die man mittlerweile einfach über einen Online-Zugang (NZV über beck-online) oder gar in einer Datenbank (zfs in juris) mitlesen kann, ist es für den Rechtsanwender, der die VRS nicht bezieht und nicht zufällig in der Nähe einer gut ausgestatteten Gerichtsbibliothek arbeitet, gar nicht so einfach, die VRS überhaupt einzusehen oder diese unterwegs auf einem Notebook zu lesen (das Programm funktioniert nur mit der CD). Aber: dem kann abgeholfen werden durch die CD-Rom-Version der Zeitschrift. Auf dieser sind immerhin die Ausgaben der VRS bis zurück zum Jahr 1980 (Band 58) enthalten und man kann wahlweise durch Einzelkauf oder Abonnement die Zeitschrift beziehen und unterwegs dabei haben. Möglich sind auch Online-Updates, wobei eine monatliche Aktualisierung angeboten wird.
Nach der Installation des Programms wird der Leser über einen Web-Browser als Benutzungsoberfläche an den Inhalt herangeführt. Mittels einer eigenen dauerhaften Navigationsleiste hat man Zugriff auf die Funktionen des Programms. Dazu gehört eine Schnellsuche mit Eingabefeld samt spezifischen Suchmöglichkeiten, etwa durch Einsatz des „*“ vor oder hinter Wörtern, der Suche nach mehreren Wörtern oder in einer bestimmten Wortstellung durch Nutzung von Anführungszeichen. Auch ist es möglich, in der Schnellsuche nach Entscheidungen zu suchen, die von bestimmten Richtern eingesandt wurden - eine meiner Ansicht nach ziemlich überflüssige Funktion. Für die Detailsuche mit der Suchmaske kann man zudem für bestimmte Gerichte die Entscheidungen zu einer konkreten Norm suchen oder alle Entscheidungen in einem bestimmten Zeitraum, ganz wie man das von anderen Datenbanken wie juris gewöhnt ist. Über einen „info“-Button erhält man in einem Seitenfenster zudem Hilfestellungen zum Suchbegriff. Wenn man z.B. „OLG“ in die Suchmaske eingibt, dann auf den info-Button und dort wiederum auf die Abkürzung „OLG“ drückt, werden in einem weiteren Seitenfenster alle deutschen OLGs aufgelistet. Gleiches gilt für die LGs und AGs, allerdings nur insoweit sich auch Entscheidungen finden lassen, die in der VRS veröffentlicht worden sind, siehe dazu unten.
Die Trefferliste, die für eine CD-Rom sehr zögerlich aufgebaut wird, enthält dann zunächst zeitlich nach der jüngsten Entscheidung sortiert die Fundstellen innerhalb der VRS mit Aktenzeichen und Normkette. Die Treffer kann man dann einzeln auswählen und danach innerhalb der Trefferliste vor- und rückwärts springen. Im Text ist der Suchbegriff dann farbig markiert. Im Gegensatz zu anderen Datenbanken werden aber keine Parallelfundstellen benannt und auch keine Hinweise auf Aufsätze oder Besprechungen gegeben. Durchsuchen kann man die CD natürlich auch nach den einzelnen VRS Ausgaben. Über den Button „Historie“ kann man die selbst aufgerufenen Entscheidungen abrufen. Mittels der Funktion „Export“ kann eine konkrete aufgerufene Entscheidung zum Word-Dokument machen und so in ein eigenes Dokument übernehmen. Alternativ kann man natürlich aus der Entscheidung mittels copy&paste Passagen in ein eigenes Dokument übertragen.
Der konkrete Test der CD fiel dann aber etwas weniger positiv aus als ich dies nach der Einführung im Booklet und der ersten Durchsicht der Menüs erwartet hatte. Trotz „Stand Januar 2013“ ergab die Suche nach Entscheidungen des OLG Bamberg zum Thema Fahrverbot den jüngsten Treffer aus dem Jahr 2008. Als ich dann nur „Fahrverbot“ eingab, musste ich feststellen, dass es zwar zahlreiche aktuelle Entscheidungen zum Thema gibt, spätere Entscheidungen des OLG Bamberg als aus dem Jahr 2008 einfach nicht aufgenommen waren. Seltsam für eine Verkehrsrechtszeitschrift, aber leider Fakt - immerhin kein Fehler der CD!
Dann aber das nächste Beispiel: Gleich auf der Startseite wird damit geworben, dass die VRS Band 124 bereits integriert sei, u.a. mit der Entscheidung des BGH vom 21.09.2012 zum Thema Zustandsstörer. Die probehalbe Eingabe des Suchbegriffs „Zustandsstörer“ ohne jede weitere Angabe bringt jedoch das Ergebnis zutage: „Die Suche nach dem Begriff: Zustandsstörer führte zu keinem Ergebnis. Es gibt Treffer zu: Zustandsstörer“. Da scheinen wohl ein paar Verknüpfungen nicht ganz richtig zu laufen? Wenn man nämlich auf den als Link unterlegten Begriff „Zustandsstörer“ drückt, passiert: gar nichts. Es wird einfach keine Suchfunktion ausgelöst. Jedenfalls nicht innerhalb von 5 Minuten Wartezeit, solange dauerte es, bis ich frustriert zur Startseite zurückkehrte. Merkwürdigerweise klappte das Experiment zum Begriff „THC-Konzentration“ mit Bezug auf die Entscheidung des OVG Thüringen vom 06.09.2012 reibungslos.
Als drittes Beispiel: Probehalber wollte ich über die Suchmaske alle Entscheidungen des AG Lüdinghausen aufrufen, immerhin veröffentlicht der Kollege RAG Krumm zahlreiche Entscheidungen in den Fachzeitschriften NZV, SVR, zfs etc., die dann auch in einschlägigen Kommentaren benannt sind (z.B. Göhler, Hentschel etc.). Aber siehe da: keine einzige Entscheidung in der VRS. Das wirft allerdings eher ein fragwürdiges Bild auf die Zeitschrift und nicht auf die CD-Rom.
Was bleibt als Fazit? Der Erwerb der CD-Rom ist eine sinnvolle Alternative zum Bezug der papiernen Ausgabe der VRS, schlicht, weil man Zugriff auf die ganzen Jahrgänge, eine Updatemöglichkeit und die Möglichkeit der direkten Weiterverarbeitung hat. Die CD besteht dabei aber allenfalls als Fundstellenersatz und dient nicht der Verzweigung von Wissen, wie dies von Datenbanken ermöglicht wird. Die VRS selbst muss zudem, wie oben aufgezeigt, an mancher Stelle Lücken bekennen, hat dafür aber manch andere Entscheidung aufgenommen, die man nicht ohne weiteres in den anderen Verkehrszeitschriften findet. Ansonsten ist die CD abgesehen von stichprobenartigen Ausfällen, s.o., an sich sehr gut gemacht und bietet eine angenehme Handhabung samt effektiver Ergebnisnutzung.