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Rezension: AGB Recht

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Niebling, AnwaltKommentar AGB-Recht, 3. Auflage, Anwaltverlag 2017

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken


In seinem zwischenzeitlich in dritter Auflage vorgelegten Kurzkommentar von knapp 650 Seiten befasst sich Niebling mit den §§ 305-310 BGB sowie mit dem Unterlassungsklagengesetz und der AGB Richtlinie.

Der Kommentar ist (wie man dem Titel schon entnehmen kann) auf die Praxis ausgerichtet und soll es erlauben, mit wenig Zeitaufwand einen präzisen Überblick zu Fragen im AGB-Recht zu erhalten.

Dabei befasst sich der Autor auf den ersten 166 Seiten mit einer Kommentierung der oben genannten BGB-Normen. Weitere 20 Seiten sind der Kommentierung des Unterlassungsklagengesetzes gewidmet und auf acht Seiten finden sich einige Erläuterungen zur AGB-Richtlinie. Der viel größere Teil 2 des Werkes enthält eine alphabetische Liste verschiedener gängiger AGB-Klauseln.

Gerade dieser Teil 2 des Werkes macht die Praxisausrichtung des Werkes deutlich und stellt das wesentliche und überaus positiv hervorzuhebende Merkmal des Werkes dar. Auf „neudeutsch“ könnte man hier von der USP („unique selling proposition“ des Buches sprechen.

Dieser Teil 2 ist in der Praxis auch überaus gut zu gebrauchen. So wird zum Beispiel in der Praxis häufig diskutiert, inwiefern Aufrechnungsverbote wirksam in AGB vereinbart werden können. Das Schlagwort findet sich folgerichtig auch in der alphabetischen Liste. Der Leser kann dort auf zwei Seiten zusammengefasst einige wesentliche Informationen erfahren, die ihn in die Lage versetzen dürften, entweder die für die Mandatsbearbeitung notwendige Frage schon zu beantworten oder jedenfalls auf den richtigen Pfad zu gelangen. Sinnvollerweise beginnt der Autor bei der Besprechung der Thematik zunächst mit der Darlegung der gesetzlichen Grundlagen. Sodann wird in Prosa die Essenz der ergangenen Rechtsprechung zusammengefasst. Auch die neuere Rechtsprechung des BGH zum Thema Aufrechnungsverbote in Architektenverträgen ist natürlich enthalten und kommentiert. Die Darstellungen sind verständlich und übersichtlich.

Allein die sehr kleine Schrift, die das Werk verwendet, mag man als Wermutstropfen empfinden. Aufgrund der Kürze und Praxisorientierung wird man keine vollständige Aufarbeitung des gesamten AGB-Rechtes erwarten dürfen; diese liefert es auch nicht. Dieser Umstand ist dem Werk aber anhand seiner Ausrichtung sicherlich nicht als Manko anzukreiden. Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass der Kurzkommentar für seinen Kaufpreis von 89,00 EUR einen ganz erheblichen Gegenwert anbietet und daher im Ganzen als sinnvolle und empfehlenswerte Ergänzung zur Praktiker-Bibliothek angesehen werden darf.

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