Feiten Wingert Ody, Einführung in das brasilianische Recht, 1. Auflage, C.H. Beck 2016
Von Johann v. Pachelbel, Göttingen
Das Buch „Einführung in das brasilianische Recht“ von Lisiane Feiten Wingert Ody ist eine interessante Neuheit im Wald der zahllosen Einführungen in dieses und jenes Rechtssystem. Als Allererste legt Lisiane Feiten Wingert Ody auf knapp 226 Seiten eine übersichtliche Darstellung der Kerngebiete des brasilianischen Rechts vor. Wie Lisiane Feiten Wingert Ody im Vorwort erklärt, ist sie Brasilianerin deutscher Abstammung, spricht Deutsch und hat im Zuge ihrer juristischen Ausbildung Forschungsaufenthalte an der Universität Heidelberg absolviert, wo sie während Forschungsarbeiten zu ihrer Promotion in die Wissenschaft der deutsch-brasilianischen Rechtsvergleichung eingetaucht ist.
Was soll eine Einführung in das Recht eines fremden Staates leisten? Sie soll ein generelles Verständnis des Systems ermöglichen, eine Einordnung des Rechtssystems in die großen legal families vornehmen und die bedeutsamen Besonderheiten und Eigenheiten des Rechts hervorheben. Nicht zuletzt darf ein Exkurs in die Geschichte dieses Rechtssystems nicht fehlen, um zu erklären, warum was heutzutage wie geregelt ist. Abgerundet werden kann sie mit nützlichen Informationen und Einstiegshilfen für die Orientierung im fremden Rechtssystem.
Lisiane Feiten Wingert Ody liefert genau dies mit vorliegendem Buch. Sie führt uns über eine knappe Darstellung der brasilianischen Rechtsgeschichte in die Grundpfeiler des Brasilianischen Rechtssystems ein, erklärt den Staatsaufbau, die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung sowie die Grundrechte- und -garantien, auf die sich jeder Brasilianer berufen kann. Die Beschreibung brasilianischer Rechtsinstitute auf deutscher Sprache wird mit den portugiesischen Begriffen in Klammern abgerundet, sodass keine sprachlichen Missverständnisse und Verwechslungen aufkommen können.
In gebotener Kürzer wird dem Leser anfangs ein grober Überblick über die brasilianische Staatsstruktur gegeben, wobei ein besonderes Augenmerk auf die föderalistische Ordnung gelegt wird. Es ist augenfällig, dass Strukturen, die dem deutschen Recht ähnlich sind, mehr hervorgehoben werden als andere, wie am Beispiel der brasilianischen Verfassungsgerichtsbarkeit und der bei dieser zulässigen Verfahren deutlich wird. Dies ermöglicht dem Leser eine großartige Grundlage, das Gelesene mit dem deutschen Recht zu vergleichen. Hervorgehoben werden darf im Folgenden vor allem eine lehrreiche und systematische Darstellung der brasilianischen Grundrechte. Erwähnte Systematisierung ermöglicht dem Leser ein gutes Fundament zum Rechtsvergleich. In zahlreichen begleitenden Fußnoten weist die Autorin auf diese und jede Besonderheit hin, führt wesentliche Urteile brasilianischer Gerichte an, erklärt gewisse portugiesische Rechtsbegriffe und weist auf wichtige Legislation hin.
Im Folgenden werden nun die zentralen Kerngebiete des brasilianischen Rechts abgearbeitet. Zunächst das Verwaltungsrecht, dessen Schilderung wieder ganz im Zeichen der vertikalen Hierarchieebenen im föderativen Bundesstaat steht. Danach das Privatrecht: Eine Darstellung des brasilianischen Código Civil de 2002 gliedert sich in (1) allgemeine Vorschriften, (2) Schuldrecht (3) Sachenrecht, (4) Familienrecht, (5) Erbrecht und (6) Unternehmensrecht. In gebotener Kürze werden die Leitlinien des brasilianischen Regelungssystems erklärt.
Wie vor jedem Kapitel wird auch in das brasilianische Privatrecht mit der Entstehungsgeschichte des brasilianischen Código Civil eingeführt, sodann Rechtsinstitute wie „Rechtsfähigkeit“, „juristische Personen“, und (sehr ausführlich) das „Rechtsgeschäft“ beschrieben. Die Struktur erinnert an die deutschen Lehrbücher über das Zivilrecht und macht dem Leser dadurch klar, dass die Grundfesten des brasilianischen Zivilrechts sich nicht großartig von denen des deutschen Rechts unterscheiden. Besonderheiten des brasilianischen Rechts, wie zum Beispiel die Regelung der Rechtsfähigkeit der indigenen Bevölkerung werden knapp herausgearbeitet. So wird dem Leser klar, wie sehr das brasilianische Recht natürlich durch die lokalen Eigenheiten geprägt ist. Hin und wieder werden systematische Zusammenhänge in Tabellen dargestellt.
Auch das brasilianische Schuldrecht wird anhand seiner wichtigsten Rechtsinstitute dargestellt. Über die verschiedenen Schuld- und Erfüllungsformen sowie die Konsequenzen der Nichterfüllung wird der Leser in die Struktur des brasilianischen Vertragsrechts eingeführt. Daran anschließend wird das Haftungssystem im Privatrecht ausgebreitet. Gerade hier offenbart sich die Stärke des vorliegenden Buches. Lisiane Feiten Wingert Ody systematisiert die Haftungsnormen nach den allgemeinen Kategorien der verschuldensabhängigen und der verschuldensunabhängigen Haftung, wodurch dem juristisch vorgebildeten Leser eine wunderbare Grundlage für den Vergleich mit dem Haftungssystem des BGB ermöglicht wird. In Fußnoten wird auf diverse Aufsätze deutscher und brasilianischer Wissenschaftler auf dem Gebiet der Rechtsvergleichung hingewiesen, in denen Einzelfragen wissenschaftlich vertieft werden.
Deutlich knapper wird das Sachenrecht behandelt. Hier findet der Leser lediglich eine kurze Zusammenfassung der verschiedenen Möglichkeiten, Eigentum zu erwerben und zu verlieren. Die Möglichkeiten eines Erwerbs vom Nichtberechtigten werden gar nicht angesprochen, sodass der Leser über die Wirkung von zurechenbarem Rechtsschein im brasilianischen Privatrecht nichts erfährt. Dies ist wohl der anvisierten knappen überblicksartigen Darstellung des brasilianischen Rechts sowie der Konzentration auf Vertragsrecht geschuldet. Lisiane Feiten Wingert Ody setzt hier klare Schwerpunkte im Schuld- und Vertragsrecht.
Eine Ausnahme hiervon bildet eine im Vergleich relativ ausführliche Darstellung des Familienrechts. Die privatrechtliche Regelung der Ehe sowie anderer Lebensmodelle wird geschildert. Lisiane Feiten Wingert Ody schildert das brasilianische Familienrecht so, dass der Leser die dahinterstehende brasilianische Gesellschaft erkennen kann. So erfährt der Leser beispielsweise von der Institution des Konkubinats, welches Rechte zweier Menschen beschreiben, die in einem langjährigen, nicht ehelichen Verhältnis stehen. Lisiane Feiten Wingert Ody schildert auch die Kritik an diesem anachronistisch anmutenden Rechtsinstitut, was dem Leser zeigt, wie sehr sich die brasilianische Gesellschaft und dadurch logischerweise auch das brasilianische Recht in einem Prozess der Veränderung und Modernisierung befinden.
Sehr klar systematisch dargestellt wird das Unternehmensrecht. Ein Überblick über die wichtigen brasilianischen Gesellschaftsformen (anschauliche Tabellen halten das Herausgearbeitete fest) und ein kurzer Streifzug durch das Insolvenzrecht wird mit gelegentlichen Vergleichen zum deutschen Gesellschaftsrecht ergänzt.
In einem letzten Kapitel werden wichtige Sondermaterialien sowie die Prozessordnungen gestreift. Die Ausrichtung auf internationales Wirtschaftsrecht zeigt, dass eine Zielgruppe dieses Buches die Teile der deutschen Wirtschaft sein sollen, die in Brasilien geschäftlich tätig sind.
Wichtig für denjenigen, der erste Eindrücke des Brasilianischen Rechtssystems erlangen will, sind die ausführlichen Hinweise von Lisiane Feiten Wingert Ody auf die Organisation und Lebenswirklichkeit der brasilianischen Juristen. Sehr informativ wird das juristische Ausbildungssystem erklärt, Möglichkeiten aufgezeigt, als Ausländer in Brasilien Studienzeit zu absolvieren oder sogar im akademischen Betrieb brasilianischer Universitäten Beschäftigung zu suchen. Hierzu gibt es auf Seite 11 eine Liste der Bundesuniversitäten. Es werden die wichtigsten brasilianischen Online-Recherchedatenbanken genannt, ein Überblick über die juristische Fachliteratur gegeben und schließlich auf Juristenorganisationen hingewiesen, die die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Brasilien pflegen. So wird auf die Deutsch-Brasilianische Juristenvereinigung e.V. sowie die Deutsch-Lusitanische Juristenvereinigung hingewiesen.
Alles in allem ist die „Einführung in das Brasilianische Recht“ von Lisiane Feiten Wingert Ody eine hervorragende Informationsquelle, die einen schnellen Überblick über Praxis und Theorie des brasilianischen Rechtssystems vermittelt. Die gute Strukturierung und die klare und verständliche Sprache lassen verzeihen, dass sich ab und zu Wiederholungen einschleichen oder vermeidlich Klares und Logisches ein wenig zu ausführlich ausgebreitet wird. Es ist eben ein Buch, das sich auch an Nichtjuristen richtet! Ich empfehle daher dieses Buch wärmstens für Juristen und Nichtjuristen mit einer Affinität zu Brasilien und Interesse am dortigen Recht.